Wahl ist keine Wahl – Projekt Jugendparlament gescheitert?

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TRIER. Es schien ein so erfolgreiches Projekt zu sein. Nun aber steht das Trierer Jugendparlament vor der Handlungsunfähigkeit. Heute endete die Vorschlagsfrist für Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl des 2. Trierer Jugendparlamentes. 22 Kandidaten wurden vorgeschlagen – über 22 Sitze verfügt das Parlament. Und nun?

69 Kandidaten für 22 Sitze. So sah die Gemengelage noch vor zwei Jahren bei der Wahl des ersten Trierer Jugendparlamentes aus. Nach zwei Jahren Amtszeit sollte nun turnusgemäß das zweite Parlament gewählt werden. Jugendliche konnten dazu Vorschläge einreichen.

Bis zur Vorschlagsfrist am heutigen Nachmittag wurden allerdings nur 22 Vorschläge eingereicht – für 22 Sitze. Eine Wahl wird nun nicht stattfinden. Die Satzung des Jugendparlamentes sieht vor, dass in diesem Fall die vorgeschlagenen Jugendlichen einfach ernannt werden. Das wäre jedoch ein herber Rückschlag für alle politischen Ziele, die man mit der Einsetzung des Jugendparlamentes erreichen wollte: politische Mitbestimmung und die Heranführung an politische Prozesse.

Auf die Frage, ob das noch wirklich demokratisch ist, erklärt Louis-Philipp Lang, Vorsitzender des ersten Jugendparlamentes, auf lokalo-Anfrage: “Nein, das halte ich für sehr fraglich”. Er kritisiert, dass im Vorfeld der Wahl zu wenig für das Projekt geworben wurde. “Auf die verstärkten Hinweise des alten Parlaments wurde nicht eingegangen. Wir haben mehrmals darauf hingewiesen, dass die Werbemaßnahmen nicht ausreichend sind. In Wittlich wird das ganz anders gehandhabt. Dass diese Vorschlagsanzahl überhaupt zustande kam ist alleine der Geschäftsstelle des ‘JuPa’ zu verdanken. Ansonsten wurden die Vorbereitungen geprägt von einer unflexiblen Verwaltung und einer unflexiblen Dezernentin. Diese hätte sich ihrer Verantwortung bewusst sein und sich mehr für die Bewerbung einsetzen müssen”, erklärt der 18-Jährige und spart damit nicht an Kritik an Jugenddezernentin Angelika Birk (Bündnis 90/Die Grünen). Für eine Verkleinerung spricht sich der Jungpolitiker hingegen nicht aus, stattdessen müsse an der grundsätzlichen Wahlstruktur gearbeitet werden. Der Einstieg sei nicht leicht (Anm.d.Red.: Kandidaten benötigen in ihrer spezifischen Altersgruppe mindestens 10 Unterstützerunterschriften).

Das Trierer Jugendparlament steht somit nach einer Amtszeit fast vor der Handlungsunfähigkeit. Dabei hatten sich die gewählten Jugendlichen in den vergangenen beiden Jahren rege an diversen jugendpolitischen Debatten beteiligt, beispielsweise zum Thema Skaterhalle oder Schulentwicklungskonzept. Den letzten “Parlamentariern” kann man also wohl kaum Vorwürfe machen, nicht öffentlich genug agiert zu haben. Die Beteiligten hatten sich aufgrund der hohen Resonanz der letzten Amtszeit aber wohl auf einen Selbstläufer bei den Wahlvorbereitungen eingestellt – und sich damit geirrt. Eine Beratung über das kommende Vorgehen erscheint zwingend notwendig. 

1 KOMMENTAR

  1. Und was macht der Junge Union Typ mal wieder?
    sein Amt als Vorsitzender des Jupa dazu benutzen seine private politische Meinung zu vertreten! Wie immer.

    Vielleicht ist da ja der Grund für das Desinteresse der Jugendlichen, dass so ein keiner CDUler als Vorsitzender des Jupa sein Ding durchzieht. Die Vergangenheit hat ja oft genug gezeigt das es nicht immer im Sinne des Jupa gehandelt hat, sondern das er es dazu genutzt hat seine Junge Union Sprüche/ Meinung zu verbreiten. Was teilweise sogar soweit ging, dass er CDU Positionen als Jupa Meinung ausgeben hat.

    Das schöne ist, dass die Kids direkt lernen wie Politik läuft.

    Das Jupa muss ohne Einflusses von Parteien besetzt werden! Es darf nicht ein Sprachrohr von Parteien werdeb/ bleiben!

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