Kommunen der Region Trier in der Schuldenfalle

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    TRIER. Zwar erzielen die Städte und Gemeinden wegen der guten Wirtschaftslage und der Steuererhöhungen Mehreinnahmen, bauen ihre Schulden aber dennoch nicht ab. Dieses Fazit zieht die Industrie- und Handelskammer Trier (IHK) in ihrer diesjährigen Haushaltsanalyse.

    Zusammen mit der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen in Ludwigsburg haben die vier rheinland-pfälzischen IHKs die Haushaltspläne von insgesamt 54 Kommunen in Rheinland-Pfalz untersucht – in der Region Trier die Haushaltssituation von Trier, Bitburg, Wittlich, Morbach, Bernkastel-Kues, Daun, Gerolstein, Hermeskeil, Konz, Prüm, Saarburg, Schweich und Traben-Trarbach.

    Der Analyse wurden die Haushaltspläne für das laufende Jahr zugrunde gelegt. Sie zeigen: Die Einnahmen sind in den 13 Städten im IHK-Bezirk Trier gegenüber den Krisenjahren 2008/2009 deutlich gestiegen. Und auch für dieses Jahr rechnet die Mehrzahl der Städte mit einem weiteren Anstieg, der zwischen zwei und elf Prozent liegt.

    Den Gemeinden ist es aber trotz dieser sprudelnden Einnahmen nicht gelungen, die Verschuldung entscheidend zu verringern. Vielmehr steigt die Pro-Kopf-Verschuldung der 13 untersuchten Kommunen um rund vier Prozent auf jetzt rund 860 Millionen Euro. Der Schuldenstand je Einwohner ist mit rund 7 000 Euro (plus sechs Prozent) in Trier am höchsten. Die stärksten Zuwächse bei der Pro-Kopf-Verschuldung verzeichnen Konz (plus 123 Prozent), Hermeskeil (plus 95 Prozent), Wittlich und Gerolstein (jeweils plus 46 Prozent).

    „Es ist nicht nachzuvollziehen, warum die Städte und Gemeinden bei sprudelnden Einnahmen ihre Ausgaben nicht in den Griff bekommen und stattdessen permanent Steuern und Gebühren erhöhen“, kommentiert IHK-Hauptgeschäftsführer Jan Glockauer.

    Wie die Untersuchung erneut zeigt, führt eine verbesserte Einnahmensituation nicht ohne Weiteres zu einer Konsolidierung der Kommunalhaushalte. Von den 13 regionalen Gemeinden ist nur der Stadt Prüm in diesem Jahr der operative Haushaltsausgleich gelungen. In allen anderen Kommunen konnten die eingeplanten Aufwendungen nicht durch entsprechende Erträge abgedeckt werden.

    „Mehr einzunehmen bedeutet nicht, auch mehr auszugeben“, sagt Glockauer. Dieses Handeln, das sich auf allen staatlichen Ebenen zeige, müsse gestoppt werden. Zur Haushaltskonsolidierung notwendig seien Ausgabenkürzungen im konsumtiven Bereich. Die Erhöhungen von Steuern, Gebühren oder Abgaben, wie etwa die massive Erhöhung der Gewerbe- und Grundsteuern in den vergangenen drei Jahren, sind dagegen aus Sicht der IHK der falsche Weg. (red)

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