Der Tag danach

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TRIER. Am Tag danach analysieren nun auch die Trierer Parteien den Ausgang der Bundestagswahl. Das Bild wird geprägt vom Jubel vor allem bei der von Bernhard Kaster geführten CDU, der Freude darüber, dass die Region Trier zukünftig von vier Bundestagsabgeordneten vertreten wird und der Ernüchterung nach dem desaströsen Abschneiden der FDP auf Bundesebene bei den Trierer Liberalen.

 

 

Direktmandat mit deutlichem Vorsprung an Bernhard Kaster

Er ist der Star des Abends. CDU-Kreisvorsitzender Bernhard Kaster sichert sich mit großem Vorsprung gegenüber Herausfordererin Katarina Barley von der SPD das Direktmandat im Wahlkreis 204. Beide kämpften sie in den vergangenen Wochen engagiert um das Direktmandat. Kaster, der traditionell nicht über die Landesliste abgesichert war, weil die CDU in Rheinland-Pfalz ihre Abgeordneten meist ausschließlich über die Direktmandate generierte, zeigte sich volksnah und konnte sein Wählerpotential im Wahlkreis mobilisieren. Mit fast 49 % der Erststimmen im Wahlkreis deklassierte er Barley, die 31 % der Erststimmen erhielt, deutlich. Barley konnte damit das Erststimmen-Ergebnis von SPD-Kandidat Manfred Nink 2009 zwar um 5 % verbessern, aber auch Kaster legte gegenüber 2009 um 3 % zu. Wie zu erwarten, schöpfte Kaster dabei vor allem das Wählerpotential im Landkreis ab. Dort konnte er fast 53 % der Erststimmen ergattern, während es in Trier-Stadt nur 43 % waren.

Die CDU Trier feierte den Wahlausgang und das errungene Direktmandat gestern Abend ausgiebig in ihrer Kreisgeschäftsstelle am Palastgarten. Die Glückwünsche für Kaster nahmen kein Ende. Die Partei, die im Trierer Wahlkampf vor allem im Wahlkreis und weniger in der Stadt selbst präsent war, zeigte sich mit dem Ergebnis sehr zufrieden. Kaster, der Macher. So steht der Vorsitzende der Trierer Christdemokraten im Glanz des Erfolges. An ihm führt kein Weg vorbei. Als Kreisvorsitzender hat er seine Partei fest im Griff, managte den Wahlkampf routiniert und zeigte nicht zuletzt mit seinem kommunalen Coup, der Nominierung von Hiltrud Zock als Oberbürgermeisterkandidatin, seine persönliche Stärke vor Ort. Einer erfolgreichen Kommunalwahl im nächsten Jahr steht der Partei nun nichts mehr im Wege. Im Gegenteil: das Bundesergebnis gibt Rückenwind und zeigt die immer noch starke Dominanz der konservativen Wählerklientel.

Das Debakel der Liberalen

In einem Punkt geht es der CDU in Trier aber genauso wie der CDU im Bund. Ein starker und verlässlicher Partner fehlt nun. Das desaströse Abschneiden der Liberalen erschüttert das politische Berlin. Das bürgerliche Lager wird nun nicht mehr von zwei Parteien getragen. Auf kommunaler Ebene deutete sich in den letzten Wochen, auch bei den Entscheidungen und Verhandlungen im Trierer Stadtrat, eine Partnerschaft zwischen CDU, Freien Wählern und der FDP an. Zur Nominierung von Hiltrud Zock als CDU-Bürgermeisterkandidatin äußerte sich die FWG durchweg positiv. Die FDP kündigte an, erst nach der Bundestagswahl darüber sprechen zu wollen. Die Unternehmerin Zock passt jedoch von außen betrachtet erst einmal gut ins Bild der Liberalen.

Sollte sich der Niedergang der FDP jedoch auch bei den Kommunalwahlen im Mai das nächsten Jahres fortsetzen, so steht das “bürgerliche Bündnis” vorerst wohl nicht zur Diskussion. SPD, Grüne und Linke vor Ort hätten somit die Chance, mit einem starken Kandidaten, möglicherweise mit Amtsinhaber Klaus Jensen selbst, auf ein Linksbündnis.

Die Trierer Liberalen, deren Wahlparty am gestrigen Abend eher einer Beerdigung glich, wollen so schnell nicht aufgeben. “Wir werden jetzt in Ruhe analysieren müssen, welche Fehler gemacht wurden und was in Zukunft besser laufen muss. Wir im Kreisverband werden uns nun auf die Kommunalwahlen vorbereiten und mit einer starken Liste und überzeugenden Themen punkten”, betont Kreisvorsitzender Tobias Schneider gegenüber lokalo. Die Trierer Liberalen, die mit derzeit vier Sitzen im Stadtrat vertreten sind, konnten zwar in Trier-Stadt 5,3 % der Zweitstimmen erringen und so dem Bundestrend entgegenstehen – im eigentlich FDP-freundlichen Landkreis reichte es jedoch nur für 4,7 %.  Wie man aus Parteikreisen hört, wird dafür vor allem die Inaktivität der FDP Trier-Saarburg verantwortlich gemacht. Auch, dass man keinen hochrangigen FDP-Politiker für eine Großveranstaltung in Trier gewinnen konnte, dürfte der Partei vor Ort geschadet haben. Im Kreisverband hofft man nun vor allem auf Erneuerungsprozesse auf Landes- und Bundesebene. Kreis-Chef Schneider und Direktkandidat Meine schlossen personelle Konsequenzen auf Kreisebene jedoch aus.

Vier starke Abgeordnete für Trier

Personelle Konsequenzen hat der Ausgang der Wahl vor allem für die Repräsentanz der Region Trier im nächsten Deutschen Bundestag. Erfreulicherweise wurde die Anzahl der Trierer Bundestagsabgeordneten von bisher zwei auf vier verdoppelt. Zu verdanken ist das den guten Landeslistenplatzierungen von SPD-Kandidatin Barley und Grünen-Politikerin Corinna Rüffer. Barley schaffte über Platz 6 klar den Einzug. Rüffer musste bis zur letzten Minute um den Einzug über Landeslistenplatz 3 bangen. Bernhard Kaster wird nun also zukünftig mit einem Damen-Trio aus Barley, Rüffer und Linken-Abgeordnete Katrin Werner, die über Listenplatz 2 abgesichert war, zwischen Berlin und Wahlkreis pendeln. Von dem Quartett wird eine stärkere Stimme in der Hauptstadt erwartet. Die Region ist nach dem Gefühl Vieler in den vergangenen Jahren abgehängt worden. Dies betrifft vor allem die Themen Verkehr und Netzausbau. Von den Abgeordneten wird nun eine bessere Vertretung für die Trierer Interessen erwartet.

Grüne trotz zukünftiger Abgeordneter nicht zufrieden

Obwohl mit Corinna Rüffer nun eine Grüne im Bundestag vertreten sein wird, kann auch diese Partei mit dem Wahlergebnis nicht zufrieden sein. Im Bund erreichten sie ein Ergebnis von 8,4 % und bleiben somit hinter der Linkspartei und deutlich hinter ihren eigenen Erwartungen zurück. Im Wahlkreis 204 liegen die Grünen zwar mit 9,5 % deutlich vor dem Bundestrend und konnten im Stadtgebiet beachtliche 12,7 % generieren, ein Manko liegt jedoch nach wie vor bei den Ergebnissen in ländlich geprägten Gebieten. Im Landkreis schafften sie es auf lediglich 7 %.

Das starke Ergebnis im Stadtgebiet kann vor allem auf Kandidatin Rüffer zurückgeführt werden. Sie führte einen sehr persönlichen und charismatischen Wahlkampf und konnte sich auf die Rückendeckung ihres Kreisverbandes verlassen. Dieser besteht aus vielen jungen Mitgliedern, die sich in den grünen Kernthemen engagieren. Fraglich ist jedoch, ob die Trierer Grünen dieses Ergebnis für die Kommunalwahl halten können. In den vergangenen Monaten stellten chaotische Zustände im Vorstand und daraus resultierende Rücktritte die programmatische Arbeit in den Schatten. Öffentlich wahrgenommen wurde ein Grabenkampf um Vorstandspositionen, der mit dem Rückzug einiger etablierter Parteimitglieder endete. Auch dass Vorstandssprecherin Sara Jakobs sowohl die Alt- als auch die Jung-Grünen anführt, stößt vor allem bei älteren Mitgliedern nicht auf Gegenliebe. Wie sich die Partei personell bis zur Kommunalwahl entwickelt, bleibt abzuwarten. Zumindest inhaltlich hat sie mit ihren “Konsumtempel-Plakaten”, die das Ausbleiben einer Shoppingcenter-Ansiedlung des Investors ECE fordern, schon einen kommunalen Themenschwerpunkt offenbart.

Hoffnungsträgerin Barley zwar drin, aber deutlich hinter den Erwartungen

Ein ähnliches Bild, was die Relation von Erwartung und Ergebnis betrifft, offenbart sich auch bei den Trierer Sozialdemokraten.  Zwar werden diese in Zukunft mit Kandidatin Katarina Barley im Bundestag vertreten sein, aber man hatte sich mehr von der Hoffnungsträgerin aus Schweich erhofft. Zusammen mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer vertrat sie das neue weiblich-taffe Image, mit dem sich die SPD neuen Aufschwung erhoffte. Im Bund reichte es nur für 25,7 %. Im Wahlkreis Trier schafften die Sozialdemokraten zwar ein Ergebnis von 26,3 %, blieben damit jedoch hinter dem Landesergebnis zurück. Auch die Sozialdemokraten können sich so im normalerweise SPD-starken Rheinland-Pfalz nicht als Wahlsieger fühlen.

Da war noch was – Landratswahlen in Trier-Saarburg

Als Sieger kann sich auch nach diesem Landratswahlkampf wieder Günther Schartz von der CDU fühlen. 60,6 % der Trier-Saarburger konnte er davon überzeugen, auch zukünftig als Landrat tätig sein zu dürfen. SPD-Herausforderer Thomas Neises zeigte sich von seinem Ergebnis hingegen enttäuscht. Er war in den vergangenen Wochen sogar mit einem “Neises-Wohnmobil” durch den Landkreis getingelt und hatte versucht, die Bürger von einem Wechsel zu überzeugen. Gegen die Dominanz der CDU hatte er jedoch keine Chance. Nicht unglücklich zeigten sich Grünen-Kandidatin Sabina Quijano und Piraten-Kandidatin Darja Henseler. Beide schafften es, mehr als 5 % der Wähler zu überzeugen und konnten somit einen kleinen Achtungserfolg erzielen.

Im Gesamtergebnis bleibt am Ende auf allen Ebenen die CDU als strahlender Sieger zurück, während sich alle anderen Parteien zunächst einmal mit sich selbst und den Herausforderungen der anstehenden Wahlen beschäftigen müssen. Für die FDP werden die nächsten Monate gar zum Überlebenskampf. (red)

 

 

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1 KOMMENTAR

  1. Die Partei heißt FDP ! Worauf die CDU sich jetzt freut, wenn sie eine Koalition mit den roten eingehen muß, bleibt wohl ihr Geheimnis !

  2. Gelungener Artikel, auch wenn man über den Wahlausgang streiten kann.
    Wir haben zwar jetzt 4 Abgeordnete, darunter sind aber 3 linke Fortschrittsverweigerer. Das heißt verkehrlich wird es keine Verbesserung geben. (Irgendeine Krötenart, die geschützt werden muss, wird schon gefunden)

  3. Bin gespannt ob jetzt die Hoteliersteuer wieder auf 19 Prozent steigt!Aber wahrscheinlich sind die künftigen Koalitionäre dafür zu feige.Das wäre doch die erste gute Tat und ein zeichen für Glaubwürdigkeit!

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