Entscheidung zu ECE vertagt

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Bildquelle: ECE

TRIER. Auf einer Pressekonferenz erklärte Oberbürgermeister Klaus Jensen (SPD) heute, die Entscheidung zur Entwicklungsvereinbarung mit der ECE unterliege keinem Zeitdruck. Ein endgültiges Votum des Stadtrates ist somit voerst nicht zu erwarten.

Stattdessen soll vorerst eine Arbeitsgruppe eingerichtet werden, die zum Informationsaustausch zwischen Stadtratsfraktionen und zuständiger Verwaltung dient. Außerdem soll dort festgehalten werden, welche Arten der Bürgerbeteiligung man sich im Planungsprozess vorstellen kann.

Oberbürgermeister Jensen hofft mit dieser Arbeitsgruppe auf „eine wiederkehrende sachliche Diskussionsbasis“. Enttäuscht zeigte er sich von dem „öffentlichen Irrglauben“, die Vereinbarung mit der ECE wäre „so oder so schon beschlossene Sache.“ Dennoch plädierten Jensen und Dezernent Thomas Egger (ehemals FDP, lokalo berichtete) weiterhin für eine offene Zusammenarbeit mit dem Investor. Die Hamburger seien schließlich die ersten gewesen, die mit konkreten Plänen an die Stadt herangetreten wären.

Wann die Entwicklungsvereinbarung nun Entscheidungsgrundlage im Stadtrat wird, ist somit unklar. Ursprünglich war der 3. Juli geplant. Eine Entscheidung vor der Sommerpause scheint aber ausgeschlossen. (kk)

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