Ab 2014 PKW online zulassen

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TRIER. Ab Mitte 2014 wird es nach Angaben der Stadtverwaltung bei der Kfz-Zulassungsstelle der Stadt und des Kreises möglich sein, Kraftfahrzeuge auch online zuzulassen. Allerdings sind die internetbasierten Dienste anfangs auf eine Außerbetriebsetzung und eine Wiederzulassung beschränkt. Das Verfahren setzt zudem voraus, dass der gleiche Halter des zugelassenen, dann außer Betrieb gesetzten Fahrzeuges die Wiederzulassung beantragt.

Während die Reservierung von so genannten Wunschkennzeichen im Zulassungsgebiet der Stadt Trier und des Kreises Trier-Saarburg seit Jahren schon online möglich ist und rege genutzt wird, sind die Hürden für umfassende internetbasierte Kfz-Zulassungen sehr hoch. Grundvoraussetzung sind neben der Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen durch den Bundesgesetzgeber ein datenschutzrechtlich unbedenkliches EDV-Programm, mit dem sich daten- und fälschungsgeschützte Zulassungsverfahren elektronisch durchführen lassen. Notwendig sind weiter bundeseinheitliche Zulassungsbescheinigungen einschließlich Stempelplaketten und ein elektronisches Bezahlsystem, das mit der Kraftfahrzeugsteuer-Verwaltung kompatibel sein muss. Ein Alleingang der Stadt sei daher nicht möglich, erklärte Beigeordneter Thomas Egger bei der Vorstellung des städtischen Zeitplans im Dezernatsausschuss. Um in Zukunft die An-, Um- oder Abmeldung unkompliziert und schnell online erledigen zu können, sind hinter den Kulissen immense Vorarbeiten zu leisten. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der gemeinsamen Zulassungsstellen von Stadt und Landkreis Trier-Saarburg werden ab November an einem neuen zukunftsfähigen Kfz-Softwareprogramm geschult. Weiter müssen die Daten von rund 195.000 Fahrzeugen aus Stadt und Kreis im neuen Programm hinterlegt werden. Sobald der Gesetzgeber die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen hat, können Bürgerinnen und Bürger dann wahrscheinlich ab Juli 2014 auch über das Internet Fahrzeuge außer Betrieb setzen und wieder anmelden. Die Vorteile der Online-Abmeldungen und Wiederzulassungen des gleichen Fahrzeuges werden erst Zug um Zug genutzt werden können. Voraussetzung sind die neuen Stempelplaketten und die neue Zulassungsbescheinigung, die mit Sicherheitscodes versehen sind. Diese werden durch Ablösen der oberen Schicht der Plaketten auf den Kfz-Kennzeichen und auf dem Fahrzeugschein sichtbar gemacht. Mit diesen individuellen fahrzeugspezifischen Codes kann dann die Außerbetriebsetzung des Kfz elektronisch eingeleitet werden. Die Zulassungsstelle führt die Abmeldung durch und bestätigt sie schriftlich auf dem Postweg. (pm/red)

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