ADD genehmigt Doppelhaushalt

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TRIER. Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) hat den städtischen Doppelhaushalt 2013/14 mit einigen Auflagen genehmigt. Dies hat Oberbürgermeister Klaus Jensen den Mitgliedern des Steuerungsausschuses am Donnerstagabend mitgeteilt. 

Von einer geringen Auflage sprach Oberbürgermeister Jensen gestern vor dem Steuerungsausschuss. „In Relation zu einem Doppelhaushalt von knapp 7 Millionen Euro ist diese Summe vergleichsweise niedrig.“ Für den Haushalt 2013 gibt die ADD Einsparungen von 37.353 Euro vor, 2014 sind es 580.462 Euro. Darüber hinaus hat die Aufsichtsbehörde die geplante Investitionstätigkeit und insbesondere die dafür erforderlichen Kreditaufnahmen mit 17,2 Mio. Euro für 2013 und 19,5 Mio. Euro für 2014 im vollen Umfang genehmigt. Jensen wies darauf hin, dass der Weg der Haushaltskonsolidierung konsequent weiterverfolgt werden müsse. Dass der Doppelhaushalt so erfolgreich eingebracht werden konnte, sei „Ausdruck der seriösen Haushaltsberatung“ im Vorfeld, erklärte er. Die auch im Vergleich zu den Vorjahren moderaten Konsolidierungsauflagen wertete Jensen als „Würdigung der intensiven Einsparbemühungen von Rat und Verwaltung“. Besonders erfreut zeigte sich Jensen über die Anerkennung der Aufwendungen im Bereich der Kindertagesstätten und die besondere Situation der freien Träger der Jugendhilfe als Pflichtaufgaben, die dadurch nicht mehr im Konsolidierungsfokus der Aufsicht lägen. Die auf seine Initiative zurückgehenden Bemühungen seien somit erfolgreich gewesen.

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