Nach Warntag-Fiasko: Kommunen in RLP rüsten auf moderne Sirenen um

Der bundesweite Warntag Anfang September ist als Fehlschlag bewertet worden. An vielen Orten in Rheinland-Pfalz blieb es still. Doch einige Kommunen planen seit längerem, ihre Sirenen zu modernisieren.

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Foto: dpa-Archiv

MAINZ. Die beim jüngsten Warntag offenkundig gewordenen technischen Probleme sollen nach Angaben des Innenministeriums auch in Rheinland-Pfalz aufgearbeitet werden. Schon vor dem bundesweiten Probeheulen hatten Städte und Kommunen damit begonnen, ihre älteren Sirenen auf moderne Systeme umzurüsten. Dies soll fortgeführt werden. Laut einem Beschluss der Innenministerkonferenz soll es jährlich an jedem zweiten Donnerstag im September einen Warntag geben.

Das Land hatte nach Angaben des Innenministeriums allen für die Warnung der Bevölkerung zuständigen Kommunen empfohlen, Sirenen nicht nur zur Feuerwehralarmierung, sondern auch für die Warnung der Bevölkerung vorzuhalten. Wer auf die neue digitale Technik umsteigt, wird vom Land mit 50 Prozent der Anschaffungskosten bezuschusst. Welche Kommune jedoch über moderne Sirenen verfügt und welche nicht, wird nach Angaben des Ministeriums nicht zentral erfasst.

Im Rahmen der derzeitigen Novellierung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes werde es jedoch eine Verpflichtung der Kommunen geben, statistische Daten über Einsätze der Feuerwehren sowie Angaben über deren Aufbau, Ausrüstung und personelle Zusammensetzung nach Vorgaben des Landes zu erfassen und zur Verfügung zu stellen, erklärte ein Ministeriumssprecher.

Die Stadt Landau etwa hatte noch am Warntag selbst eine negative Bilanz gezogen. Von den insgesamt 16 Sirenen der Stadt hätte ein modernes System auf einer Grundschule getestet werden sollen, doch hier gab es technische Schwierigkeiten mit der Software. Deshalb wollte die Stadt das noch einmal testen.

Derzeit werden nach Angaben der Stadt die Sirenen Stück für Stück durch neue ersetzt, teils an den vorhandenen, teils an neuen Standorten. Da diese dank ihrer modernen Technik eine größere Reichweite hätten, reichten dann 15 aus.

Auch im Westerwaldkreis wurde schon vor dem Warntag ein entsprechendes Planwerk für den Brand- und Katastrophenschutz erarbeitet. Der Kreistag wolle Ende September darüber beraten, teilte die Kreisverwaltung mit. Wann die Umstellung auf das digitale Signal im Westerwaldkreis vollzogen sei, stehe noch nicht fest. Zu den Kosten könnten derzeit noch keine Angaben gemacht werden.

In Zweibrücken war es Anfang September still geblieben, schlicht und einfach, weil es dort keine Sirenen mehr gibt. Die Verwaltung hat nach eigenen Angaben jedoch mit der Planung für sechs Sirenen begonnen, sowohl im Stadtgebiet als auch in den Vororten. Ziel sei es, im kommenden Jahr mit der Installation neuer und moderner Sirenen zu beginnen. Die Kosten dafür trägt die Stadt selbst. Laut einer Sprecherin geht man hier von bis zu 150 000 Euro aus.

Mit 32 neuen Hochleistungssirenen will etwa die Stadt Mainz ab dem kommenden Jahr vorhandene Geräte ersetzen. Damit soll es dann möglich sein, das gesamte Stadtgebiet inklusive der Vororte zu warnen. Die Kosten belaufen sich nach Angaben der Stadt auf etwa 700 000 Euro.

Im Landkreis Bad Kreuznach sind die Baumaßnahmen zur Umsetzung der digitalen Alarmierung in vollem Gange. Hier könne voraussichtlich im kommenden Jahr mit ersten Tests begonnen werden, erklärte ein Sprecher der Kreisverwaltung. Künftig sei die Alarmierung dann schneller und mit weniger Personal umsetzbar.

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