Höheres Bußgeld bei Verstößen gegen Corona-Regeln jetzt in RLP fällig

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MAINZ. Bei der Missachtung von Corona-Regeln sind in Rheinland-Pfalz höhere Bußgelder fällig. Wer gegen die Maskenpflicht verstößt, muss beispielsweise nun 50 Euro bezahlen, teilte das Gesundheitsministerium am Montag in Mainz mit. Zuvor galt die Empfehlung von zehn Euro. Verstöße gegen die Quarantänepflicht können jetzt 1000 Euro kosten.

Das gilt auch für Reiserückkehrer aus Risikogebieten, die sich nicht rechtzeitig bei ihrem Gesundheitsamt melden. Genauso teuer kann es werden, wenn gegen die Kontakterfassung von Menschen verstoßen wird – sei es in der Gastronomie oder bei Versammlungen. 1000 Euro werden auch fällig, wenn gegen die Personenbegrenzung verstoßen wird – etwa in Geschäften – oder wenn die vorgeschriebenen Hygienemaßnahmen unterlassen werden.

Wer einen Club oder eine Diskothek öffnet oder ein Volksfest organisiert, muss mit bis zu 5000 Euro rechnen. Der neue Bußgeldkatalog sieht auch vor, dass jeder Gast in der Hotellerie, der weder reserviert, noch sich anmeldet 50 Euro bezahlen muss, die Betriebsinhaber sogar 500 Euro.

Arbeitgeber, die gegen die besonderen gruppenbezogenen Regelungen etwa bei Saisonarbeitskräften verstoßen, können mit 2500 Euro zur Kasse gebeten werden. Dazu gehört etwa der Verstoß gegen die Regelung: «Zimmer dürfen nur mit höchstens der halben sonst üblichen Belegungskapazität belegt werden».

Alle Bundesländer mit Ausnahme Sachsen-Anhalts hatten sich in einer Videokonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vergangene Woche für eine einheitliche Untergrenze bei Verstößen gegen die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen sowie im Einzelhandel ausgesprochen.

4 KOMMENTARE

  1. Wenigstens ein Bundesland, was mitfühlt.Ansonsten wird alles nachgeahmt, wie im Bundesland des Herrn Söder. Die Kassen müssen sich ja wieder füllen. Es geht alleine um politische Dinge, und geht auf die Gesundheit der Menschen.

  2. Wie hoch sind denn die Strafen für Schulbusse die hoffnungslos überfüllt sind ? Hier ist ja der Landrat zuständig und verantwortlich, wieso lassen überhaupt Eltern ihre Kinder noch mitfahren sie machen sich bei einem Unfall der bestimmt einmal passiert in meinen Augen noch mitschuldig

  3. Ein guter Grund erstmal nicht mit dem Zug zu fahren:
    Ich zahle nicht einen Haufen Geld, damit ich mich dann behandeln lassen muss wie ein Verbrecher der ins Bleibergwerk nach Sibirien deportiert wird, nur weil ich keinen Bock habe stundenlang mit einer Maske rumzusitzen. Die nächste Dienstreise in einer Woche findet per PKW statt, Fahrtkosten krieg ich erstattet also ist es egal.

    • Man achte auf die Bußgelder für das öffnen eines Clubs oder einer Diskothek!!! Hat das noch niemand den Trierer Clubbetreibern gesagt? Jeden Samstag sind die Clubs in Trier geöffnet! Was soll also diese dümmliche Androhung?

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