Außergewöhnlich: 400 SPD-Delegierte zum digitalen Parteitag zugeschaltet

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Ein Schatten vor einer Wand mit SPD-Aufschrift. Foto:†Wolfgang Kumm

Die rund 400 Delegierten der SPD in Rheinland-Pfalz schalten sich an heute Abend zu einem digitalen Parteitag zusammen. Dieses Format sei sowohl für einen SPD-Landesverband als auch für das Bundesland eine Premiere, sagen die Sozialdemokraten.

Neben dem zwölfköpfigen Präsidium mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer und SPD-Landeschef Roger Lewentz sind nur wenige Menschen live zu dem Parteitag in einer Eventhalle zugelassen. Die anderen können über Video fragen, diskutieren und abstimmen.

Start des außerordentlichen Parteitags unter dem Motto «Die Krise überwinden. Eine gerechte Zukunft gestalten» ist um 19.00 Uhr. Vorgesehen sind etwa drei Stunden. In einer Befragung hätten sich rund zwei Drittel der Delegierten für den Termin am Montagabend ausgesprochen, sagte Parteisprecher Timo Haungs.

Im Mittelpunkt steht ein Leitantrag des Landesvorstands, der in das Programm für die Landtagswahl am 14. März 2021 einfließen soll. Laptops für Schüler aus Familien mit wenig Einkommen sowie Unterrichtsstunden in den Ferien sind zwei Themen des Antrags. Das Wahlprogramm soll Anfang nächsten Jahres verabschiedet werden. Der Listenparteitag ist für den 28. November in Trier als herkömmliche Veranstaltung mit Anwesenheit geplant.

Insgesamt soll am Montag über sieben Leitanträge abgestimmt werden. Dies sei «technisch und rechtlich» möglich, hatte Generalsekretär Daniel Stich gesagt. Digitale Satzungsänderungen und Personalbeschlüsse seien dagegen nicht von Satzung und Parteiengesetz abgedeckt

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