Grüner Auftakt zur Landtagswahl: Klares Votum – Spiegel ist Spitzenkandidatin

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Anne Spiegel (Bündnis 90/Die Grünen) spricht auf der Landesdelegiertenversammlung. Foto: Harald Tittel/dpa

IDAR-OBERSTEIN. Auf ihrem ersten Parteitag im Corona-Jahr zeigen sich die rheinland-pfälzischen Grünen geschlossen und kämpferisch. Hinter der Spitzenkandidatin Spiegel werden Braun und Schellhammer auf die nächsten Listenplätze gewählt.

Ein halbes Jahr vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben die Grünen Familienministerin Anne Spiegel zur Spitzenkandidatin gewählt. Für die 39-jährige Politikerin entschieden sich am Samstag in Idar-Oberstein 192 von 202 Delegierten des ersten Landesparteitags der Grünen in diesem Jahr. Jeweils fünf Delegierte stimmten gegen sie oder enthielten sich. Eine Gegenkandidatin gab es nicht.

In ihrer Bewerbungsrede spannte Spiegel einen Bogen vom Klimaschutz über Sozialpolitik, die Aufnahme von Flüchtlingen und die Bildungspolitik bis zur Corona-Pandemie und der Gesundheitspolitik. «Wir müssen jetzt die richtigen Weichen in Richtung Zukunft stellen», sagte sie. Bester Klimaschutz sei der Ausbau der erneuerbaren Energien, wie ihn die grüne Umweltministerin Ulrike Höfken in der Landesregierung mit SPD und FDP vorangetrieben habe. Zu den von Spiegel genannten Forderungen gehörten eine Verdoppelung der Windkraft- und eine Verdreifachung der Photovoltaik-Kapazitäten sowie mehr Tempo beim Radwege-Ausbau, mehr Geld für Pflegekräfte und die Aufnahme von 5000 Flüchtlingen aus der Ägäis in Deutschland.

«Ich möchte dieses Team an der Spitze in den Landtagswahlkampf führen, weil ich gemeinsam mit euch eine bessere Zukunft für Rheinland-Pfalz möchte», rief die Politikerin den Delegierten zu. Der Landesvorstand hatte Spiegel bereits im Oktober vergangenen Jahres für die Spitzenkandidatur nominiert. Bei der Annahme der Wahl dankte sie auf Englisch ihrem aus Schottland stammenden Mann und ihren vier Kindern.

Auf die Listenplätze zwei und drei wurden ebenfalls ohne Gegenkandidatur die beiden führenden Abgeordneten der Landtagsfraktion gewählt: Nach dem Abstimmungsergebnis von 95,1 Prozent für Spiegel kam Fraktionschef Bernhard Braun auf 77,0 Prozent der Stimmen, die Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer erhielt 79,1 Prozent. Braun machte deutlich, dass die Grünen im Landtagswahl auf Eigenständigkeit auch gegenüber dem derzeitigen Koalitionspartner SPD setzen: Während die Grünen für die Zukunft kämpften, kämpfe «eine SPD von gestern» gegen «eine CDU von vorgestern».

In der ersten Kampfabstimmung um Listenplatz vier setzte sich der Landtagsabgeordnete Andreas Hartenfels mit knapper Mehrheit gegen den Landesvorsitzenden Josef Winkler durch. In seiner Bewerbungsrede machte sich Hartenfels vor allem für das grüne Kernthema Artenschutz stark

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