++ RLP: Bußgelder für Corona-Verstöße sollen deutlich erhöht werden ++

4
Foto: dpa-Archiv

MAINZ. Angesichts der wieder gestiegenen Zahl der Corona-Infektionen will Rheinland-Pfalz die Bußgelder für Verstöße gegen Schutzvorschriften deutlich erhöhen. Das kündigte die Staatskanzlei in Mainz am Donnerstag nach einem Treffen mit Vertretern der Kommunen an.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sagte, sie sei für bundeseinheitliche Bußgeldbeträge. Wenn es aber in einer Runde der Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) dazu keine Einigung gebe, sollen bei fehlendem oder nicht korrekt getragenem Mund-Nase-Schutz in Rheinland-Pfalz statt bisher zehn künftig 50 Euro fällig werden.

Dreyer (SPD) sagte: «Bei Menschen, die sich rücksichtslos verhalten und andere gefährden, sind wir klar und konsequent: Wer gegen die Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes verstößt, dem droht ein Bußgeld. Und dieses Bußgeld werden wir erhöhen.» Sie sagte weiter, es sei angesichts zweier Tage in Folge mit mehr als 100 Neuinfektionen im Land nicht die Zeit für Lockerungen.

Die derzeit geltende zehnte Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes, die bislang bis Ende August galt, soll den Angaben zufolge daher zunächst weiter bis 15. September gelten. Dann werde wieder auf die Situation geschaut.

4 KOMMENTARE

  1. Wird aber auch Zeit! wenn ich mir Leute wie diesen AFD-Heini da anschaue, die sich nen Jux aus der Sache machen und die körperliche Unversehrtheit ihrer Mitmenschen für Aufmerksamkeits-Hascherei missbrauchen, dann ist das längst überfällig, dass solche unbelehrbaren Gestalten ihr asoziales Verhalten auch mal im Geldbeutel spüren!

  2. Ich war die Tage abends auf einer gut besuchten Gastro-Terrasse. Schulter an Schulter amüsierten sich, wie jeden Tag, alle Altersgruppen (ohne Schutzmasken) an den Tischen. Auf dem Weg durch das leere Lokal zum leeren WC und wieder zurück durch das leere Lokal musste ich die Schutzmaske tragen, da ansonsten ein Bußgeld droht. Vielleicht besteht ja die Gefahr, dass mir unterwegs jemand vom selben Tisch begegnet oder vielleicht jemand vom Nachbartisch.
    Es gibt jede Menge schöne weitere Beispiele, die eigentlich jeder kennt.
    Kann mir jemand plausibel erklären was dieser Unsinn soll?

  3. Was werden denn für Bussgelder fällig für Menschen die 15tausend netto verdienen aber trotzdem eine Wohnung in einem sozialen Wohnprojekt für sich beanspruchen?

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT

Please enter your comment!
Please enter your name here

Die Redaktion behält sich vor, Lesermeinungen zu kürzen. Es besteht kein Anspruch auf die Veröffentlichung Ihrer zugesandten Meinungen. Klarname ist nicht erforderlich. Eine E-Mail-Adresse muss angegeben werden, wird aber nicht veröffentlicht.