Rheinland-Pfalz: Zahl der ausreisepflichtigen Ausländer deutlich gestiegen

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MAINZ. Die Zahl der ausreisepflichtigen Ausländer in Rheinland-Pfalz ist auch coronabedingt in diesem Jahr deutlich gestiegen. Ihre Gesamtzahl nahm bis Ende Juni im Vergleich zum Vorjahr um 21,4 Prozent auf 12 327 zu, wie das Integrationsministerium in Mainz auf Anfrage mitteilte. Vier von fünf ausreisepflichtigen Ausländern (81,6 Prozent) haben eine Duldung.

Die Entwicklung habe zwei Gründe, erklärte eine Sprecherin des Ministeriums. Zum einen habe sich von Mitte 2019 bis Mitte 2020 vor allem die Zahl der ausreisepflichtigen Menschen aus Afghanistan und Somalia erhöht. Bei diesen sind zumeist keine Abschiebungen möglich. Wegen der anhaltenden Konflikte in Afghanistan mit wiederholten Bombenanschlägen werden aus Rheinland-Pfalz ausschließlich Straftäter und sogenannte Gefährder dorthin abgeschoben. Zum anderen seien aufgrund der Corona-Pandemie seit Monaten fast keine freiwilligen Ausreisen und auch keine Abschiebungen mehr möglich, erklärte sie.

Zu den wichtigsten Duldungsgründen gehören fehlende Reisedokumente, medizinische und familiäre Gründe. Aus humanitären oder persönlichen Gründen kann eine Duldung ausgesprochen werden, wenn etwa Familienangehörige krank sind, eine Eheschließung bevorsteht oder eine Berufsausbildung aufgenommen wurde.

Im ersten Halbjahr wurden nach Angaben des Bundesinnenministeriums zu einer Bundestagsanfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke (Linke) 209 Menschen aus Rheinland-Pfalz abgeschoben. Damit liegt Rheinland-Pfalz in absoluten Zahlen an achter Stelle der 16 Bundesländer. Im gesamten vergangenen Jahr waren es noch insgesamt 1267 Abschiebungen, womit das von der Grünen-Politikerin Anne Spiegel geführte Integrationsministerium Kritik von Flüchtlingsorganisationen auf sich gezogen hat. (dpa)

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