Überschreitung des Zeitlimits – Stadtrat muss Zusatzsitzung einlegen

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Der Stadtrat tagte am Dienstag wegen der Corona-Pandemie in der Europahalle. OB Wolfram Leibe informierte, dass die Halle den ganzen Juni für Sitzungen zur Verfügung stehe, auch für die Ortsbeiräte. (Foto:Stadt Trier)

TRIER. Weil der Stadtrat auch in der Zusatzsitzung am 9. Juli wegen Überschreitung des Zeitlimits nicht über alle Punkte der Tagesordnung entscheiden konnte, gibt es eine weitere Sitzung am Mittwoch, 15. Juli, 17 Uhr, in der Europahalle.

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Bedarfsplanung 2020/21 für Bauprojekte auf den Spielplätzen, verschiedene Zuschüsse für Bauprojekte in Kitas sowie vier Anfragen: „Einhaltung der Corona-Verordnungen beim Demonstrationen“ (AfD), „Tarifbindung in der Bauleitplanung“ (Linksfraktion) sowie E-Mobilität und Kita St. Adula in Pfalzel (UBT).

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