TRIER. Um die Auswirkungen der Corona-Krise auf Familien, Vereine, Gastronomen, Kultur und die Wirtschaft abzumildern, hat der Stadtrat ein umfangreiches Hilfspaket geschnürt. OB Wolfram Leibe machte aber auch deutlich, wie stark die Stadt selbst von der Pandemie wirtschaftlich betroffen ist.
Der OB informierte die Ratsmitglieder zu Beginn der Sitzung am Dienstag, dass er mit einem deutlichen Rückgang der Steuereinnahmen infolge der Coronakrise rechnet. Der Deutsche Städtetag – so Leibe – geht hier von 25 Prozent aus. Bei 160 Millionen Steuereinnahmen in Trier wäre das ein Verlust von 40 Millionen Euro. „Trier war auf einem guten Weg, 2020 einen ausgeglichenen Haushalt hinzubekommen“, sagte Leibe. Das sei unter den aktuellen Bedingungen natürlich nicht mehr möglich, dennoch wolle er keine Panik verbreiten, hob der OB hervor.
Trotz der erschwerten finanziellen Lage der Stadt, stimmte der Stadtrat mit deutlicher Mehrheit mehreren Anträgen zu, die Familien, Wirtschaft, Vereinen, Gastronomen und anderen helfen sollen, die unter der Coronakrise leiden. So bekommen Eltern für ihre unter zweijährigen Kinder die Kitabeiträge für die Monate April und Mai von der Stadt erstattet. Pro Monat bedeutet das einen Einnahmeverlust von 130.000 Euro für die Stadt, erläuterte Bürgermeisterin Elvira Garbes. OB Leibe machte deutlich, es diene den Familien in Trier und sei mehr als berechtigt. Der Antrag wurde gemeinsam von Grünen, CDU, SPD, Linke, FDP und UBT gestellt.
Der Rat verabschiedete auf Antrag der CDU-Fraktion auch ein umfangreiches Hilfspaket für Gastronomen, Einzelhändler und Hoteliers. So erlässt die Stadt die Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie und Warenauslage im Außenbereich für das Jahr 2020 komplett. Zudem gibt die Verwaltung auf Antrag Flächen über die aktuell genehmigten Bereiche hinaus für den gastronomischen Betrieb frei. Hierbei werden die Belange von Fußgängern, Menschen mit Behinderung und benachbarte Betriebe berücksichtigt. Auch erlässt die Stadt den Mietern von städtischen Gebäuden, die ihre Räume zu gastronomischen Zwecken oder für den Einzelhandel nutzen, die Miete für das Jahr 2020. Einer dadurch möglichen Wettbewerbsverzerrung, die einige Ratsmitglieder befürchteten, hielt OB Leibe entgegen, dass es lediglich fünf bis sechs Objekte sind, die für den Mieterlass infrage kommen.
Die schnelle und unbürokratische Hilfe von Vereinen und Initiativen ist das Ziel eines weiteren Antrags, der einstimmig vom Rat verabschiedet wurde. Von einer Sonderzahlung des Landes an die Stadt Trier in Höhe von knapp 2,8 Millionen Euro werden 600.000 Euro für ein Programm mit dem Titel „Trier hilft sofort“ verwendet. Beträge unter 5000 Euro können von der zuständigen Dezernentin oder dem Dezernenten entschieden werden. Aktuell liegen der Verwaltung 75 Anträge mit einem Volumen von knapp 500.000 Euro vor. Die Antragssteller kommen aus den Bereichen Kultur, Sport und Soziales. Bei Hilfen oberhalb von 5000 Euro ist eine Gremienentscheidung erforderlich. Entsprechend hat der Stadtrat unter anderem die Mittel für folgende Vereine und Institutionen freigegeben: Silvesterlauf e.V., Tierschutzverein, Offener Kanal, Lokale Agenda (jeweils 10.000 Euro), Tufa (40.000 Euro), Kunstakademie (20.000 Euro), RSC Rollis (10.000 Euro), Eintracht Trier (15.000 Euro), Trierer Ballsportbewegung (Basketball, 20.000 Euro).
(Quelle Stadt Trier: Björn Gutheil)