„Begründete Hoffnung“ – Drohen den „Demonstrations-Spaziergängern“ Konsequenzen?

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Bildquelle: lokalo / se

TRIER. Der unangemeldete „Spaziergang“ vereinzelter Corona-Gegner am vergangenen Montag, könnte ein juristisches Nachspiel haben.

Wie Ordnungsdezernent Thomas Schmitt in der Stadtratssitzung erklärte, habe es „mehrere Einzelverstöße“ gegeben, beispielsweise die Nichteinhaltung von Mindestabständen oder das Verteilen von Flugblättern. Auch soll es im Internet versteckte Drohungen gegen ein Pressemitglied vor Ort gegeben haben.

Für die unangemeldete Demonstration, welche von der Polizei begleitet werden musste, gibt es keine verantwortliche Person. Der Ordnungsdezernent zeigt sich jedoch optimistisch: „Wir haben begründete Hoffnung auf Ermittlungsansätze“.

25 KOMMENTARE

  1. Demonstrationsrecht ist im Grundgesetz verankert. Das hat einen triftigen Grund: Damit es nie wieder zu Situationen wie im 3. Reich kommt. Welche Situation haben wir jetzt? Werden Leute die anderer Meinung sind werden sie drangsaliert und den Grundrechten beraubt, als Spinner und Verrückte abgestempelt und wenn das nicht hilft stellt man sie in die Rechte Ecke. Und die Duckmäuser, Speichellecker und Nichtdreiunddreizusammenzählenkönner freuen sich und schreien nach mehr Verboten. Eine Schande ist das was im Land gerade passiert.
    Dreyer die falsche K….. entmündigt ihre Bürger und erwartet das wir uns freuen wenn von Lockerungsmaßnahmen gesprochen wird. Die nichtsnutzigen Coronamaßnahmen haben mitlerweile mehr gesundheitlichenn Schaden angerichtet als verhindert.

    • Belegen Sie ihre Behauptungen doch bitte mit Quellen.
      Wir sind weit vom 3. Reich entfernt. Was Sie als Beraubung des Grundrechtes sehen, ist in Zusammenhang mit dem Grundrecht Bürger auf Unversehrtheit. Um dies zu garantieren, gibt es das Infektionsschutzgesetz und die Maßnahmen. Diese haben gezogen und können nun wieder nach und nach zurückgefahren werden. Ganz ehrlich, worin sind wir denn momentan eingeschränkt? Abgesehen von Urlaub im Ausland und Diskobesuchen?
      Außerdem, wer hier mündige Bürger, die sich an sinnvolle Regelungen halten als das bezeichnet, womit Sie um sich werfen, hat sich für einer sachlichen Diskussion disqualifiziert.

  2. Es wird heute gegen alles demonstriert, ich habe mir ein dickes Fell angelegt und das juckt mich nicht mehr. Bin resistent.

  3. @Heike: Sie machen doch genau das, was sie Vielen vorwerfen: Sie beleidigen Menschen. die anderer Meinung sind wie Sie. Was bilden Sie sich ein, die Meinungshoheit für sich allein in Anspruch nehmen zu dürfen? Welche Ausbildung und Funktion haben Sie, um entscheiden zu können, ob die Maßnahmen sinnvoll waren oder nicht? Wieder ein Wutbürger mehr, der hetzt und sich das Recht nimmt, über die Gesundheit Anderer entscheiden zu können. Dass es so viel Ignoranz gibt, ist die wahre Schande. Gerne können Sie mich als Speichellecker bezeichnen.

  4. @Heike

    Ihrer präzisen Einschätzung kann jeder klar Denkende nur uneingeschränkt zustimmen! Es ist ein Alptraum was hier zur Zeit passiert. Jedes Grippevirus der letzten Jahre hat mehr Todesopfer als diese angebliche Corona „Pandemie“gefordert. Diese Einschränkunge unserer Grundrechte sind nicht mehr akzeptabel.

    All diese Massnahmen sind höchst bedenklich und verfassungswidrig. Unser Grundgesetz fordert ja sogar den Widerstand gegen jeden der unsere freiheitlichen Rechte einschränkt oder gefährdet. Ich hoffe sehr dass Frau Dreyer für die in „ihrem Bundesland“ vorgenommenen Grundgesetzverstösse vor einem ordentlichen Gericht rechtsstaatlich zur Verantwortung gezogen wird.

  5. Zitat Schmitt vom Ordnungsamt.

    “ Der Ordnungsdezernent zeigt sich jedoch optimistisch: „Wir haben begründete Hoffnung auf Ermittlungsansätze“. “

    Ja ich hoffe sehr dass in naher Zukunft ordentliche Gerichte die Ermittlungsansätze gegen die Verantwortlichen und ihre Büttel konsequent verfolgen, die unsere Grundrechte ignorieren. Es gibt auch ein Widerstandsrecht für Beamte.

    Herr Schmitt und Konsorten sollten sich folgenden Passus noch einmal gut durchlesen.

    “ Jedoch darf der Beamte nicht jede dienstliche Anweisung befolgen. Da er für die Rechtmäßigkeit seiner dienstlichen Handlungen grds. die volle persönliche Verantwortung trägt, muss er seine Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit der Anordnungen unverzüglich gegenüber seinem Vorgesetzten und – für den Fall, dass dieser die Anordnung aufrechterhält – gegenüber dem nächsthöheren Vorgesetzten äußern. Selbst wenn die Anordnung durch den nächsthöheren Beamten bestätigt wird, kann er wegen des ihm aufgetragenen Verhaltens zur Verantwortung gezogen werden, nämlich dann, wenn er zuvor erkannt hatte, dass dieses Verhalten einen Straftatbestand erfüllen, eine Ordnungswidrigkeit darstellen oder einen Verstoß gegen die Würde des Menschen zur Folge haben würde (vgl. § 62 BBG). „

  6. Und genau da liegt Ihr Problem. Leute wie Sie kennen das Prinzip Ordnung ebnen nicht. Chaotentum, Anarchismus.
    ‚Übrigens, solche Kotzereien wie diese, können Sie sich nur in Deutschland leisten.

    • richtig , und weil wir ja angeblich Freiheit leben und die Meinungsfreiheit hier ja noch groß geschrieben wird werde ich auch sagen bzw was ich denke , lieber Karl Heinz .
      Und es ist mein problem sondern Ihres .Ihrem klassischen Vornamen zu entnehmen gehe ich davon aus dass es bei Ihnen noch eine Erziehungssache war, blind zu gehorchen weil der Vater Staat ja schon das Richtige für seine Bevölkerung macht. Und da gehts schon weiter…seine Bevölkerung…ich gehöre NIEMANDEM

      • Freiheit ist immer Freiheit von etwas zu etwas. So wie Sie sich äußern, haben Sie das „zu“ ausgeklammert. Sie sehen Freiheit darin, das zu tun, was Ihrer Meinung nach richtig ist ohne Rücksicht auf die Meinung Anderer. Es ist auch erbärmlich, aufgrund des Vornamens auf die Einstellung eines Menschen zu schließen. Es gibt auch noch etwas zwischen Hass, Arroganz, Unwissenheit, Anmaßung und den von Ihnen erwähnten blindem Gehorsam. Allen Corona Leugnern empfehle ich einen Job in den USA in einem Krankenhaus. Sollte doch kein Problem sein, ist doch alles nur Fake.

  7. Wenn es eine medizinisch-wissenschaftlich sinnvolle Lösung gäbe dann müsste diese ja einheitlich überall umgesetzt werden, stattdessen darf jeder Provinzfürst das als erstes freigeben was ihm gerade so passt. Das zeigt doch schon dass die Einschränkungen eine politische Sache sind.
    Erst verkauft man diese mit …Zahl der Ansteckungen gering halten um eine Überlastung der Krankenhäuser zu vermeiden… dieser Zustand ist nicht eingetreten und lange vorbei, und jetzt?
    Wer einmal lügt dem glaubt man nicht und ohne die zunehmende Unzufriedenheit, wer weiss denn wirklich ob alles an Einschränkungen wieder zurückgenommen würde? So manchem Politiker würde es sicher passen wenn die allgemeine Sperrstunde wieder eingeführt würde und auf einen relativ frühen Zeitpunkt, sagen wir 23Uhr festgesetzt würde. Die Vorteile lägen auf der Hand: Leichtere Kontrolle der Bürger, vermeintlich weniger Aufwand der Polizei mit Betrunkenen usw., bei den katholischen Pfaffen würde man das sicher auch bejahen, weil die Leute dann vielleicht wieder mehr in die Kirche gehen würden und die Leute könnten dann vielleicht mehr arbeiten weil sie ausgeruhter sind. G8 hat man ja auch nicht eingeführt um den Kindern einen Gefallen zu tun sondern um Geld zu sparen das jahrzehntelang an anderer Stelle sinnlos verprasst wurde.

    • Siehe da, jetzt kommen schon die ersten Wünsche aus der Politik was im Zuge von Corona von Verordnung zu Dauerzustand werden soll:
      – Unionsabgeordnete fordern die Erhöhung der Rundfunkgebühren GERADE wegen Corona. Wir brauchen ja eine effektive Framingberichterstattung
      – Unions- und SPD-Abgeordnete fordern dass das Rotlichtmilieu dauerhaft geschlossen bleibt weil das Ausbeutung ist. Interessant, Beschäftigungsverhältnisse in denen Leute 40 Stunden pro Woche ackern und trotzdem nicht genug zum Leben haben finden dieselben aber ok. Milchbars nach St. Pauli
      – Vermute, als nächstes wird die Forderung kommen den Alkoholausschank zu begrenzen.

      • Sie haben noch etwas vergessen. Vor nicht allzu langer Zeit kam schon die Idee auf in öffentlichen Verkehrsmitteln (Bus und Bahn) zukünftig eine allgemeine Maskenpflicht einzuführen.

        • Das wirft die Frage auf wieso die Merkel trotz des symbolischen Wertes nie eine Maske trägt? Ich tippe darauf sie will wiedergewählt werden und das Gesicht soll sich einprägen. Wenn die anderen Politiker hinter einer Maske verschwinden sticht ihr Gesicht umso mehr hervor.

          • Noch ein Beispiel für die Wünsche der Politik im Zuge von Corona:
            2009 gabs die Abwrackprämie, dazu sagte der damalige Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU), gelernter Müller und sprach immer ein bisschen linkisch:

            «Mit der Abwrackprämie gehen wir den alten Dreckschleudern an den Kragen und helfen unserer Automobilindustrie», sagte er «Bild.de».

            Damals haben normale Arbeitnehmer die Autoindustrie subventioniert, zwangsweise und mit ihren Steuern.

            Heute sagt der bayerische Ministerpräsident Söder:
            „Verglichen mit der Abwrackprämie vor zehn Jahren muss die Prämie nun höher sein und auch länger gewährt werden. Denn die Krise ist heute viel tiefgreifender“, und eine „Riesenchance, den klimafreundlichen Antrieben zum Durchbruch zu verhelfen, soso, „. Und so dürfen wieder einmal Verkäuferinnen, Angestellte und Arbeitslose mit der ihnen abgezwackten Steuer die Taschen der deutschen Manager füllen.

  8. Hoffentlich hast du noch oft mit den Leuten vom O-Amt zu tun und du wirst richtig lang gemacht, frau jottpee
    Mal sehn ob ich da was in die wege leiten kann.

    • @ Kurt Z .
      Ja KURT , das ist ja dann eine Drohung Ihrerseits und falls Sie Beamter sind wissen Sie ja sicherlich dass das eine Dienstaufsichtsbeschwerde nach sich ziehen wird . Dann leiten Sie mal ein !

      • @ Kurt
        da muss ich Frau Jottpee leider mal recht geben. Drohnungen gehen gar nicht !
        Sie sind sicher einer der ersten die dass monieren würden wenn Ihnen jmd drohen würde.

  9. Wenn ich die Kommentare hier lese scheint es bei dem Corona- Ding nur Schwarz oder weiß zu geben. Ich sehe die Sache eher in einem Graubereich. Es gibt sinnvolle Maßnahmen, aber auch welche bei denen ich mir an den Kopf fasse und mich frage, was einige den ganzen Tag so rauchen. Wer hier ständig mit den Grundrechten argumentiert sollte nicht vergessen dass es nicht nur persönliche Grundrechte gibt sondern auch allgemeine zum Schutz des Volkes. Und wer hier in paranoide Panik wegen diesem Virus verfällt sollte vielleicht Mal über den Sinn einiger Verordnungen nachdenken. Wenn ich eine große Ansammlung von Menschen ohne Schutzmaßnahmen sehe halte ich das schon für verantwortungslos den Anderen gegenüber. Wenn ich aber Autofahrer mit Maske sehe (gibt genug trotz Verbot) oder Spaziergänger am Ufer die eine Maske tragen und vor Panik in die Büsche hechten wenn ihnen jemand entgegen kommt, sage ich mir auch, die haben den Schuss noch nicht gehört. Ich glaube, etwas mehr nachdenken (und dabei auch Mal eine Regel verletzen) aber auch eine Rücksichtnahme wo es erforderlich ist, wären ein guter Mittelweg.

  10. Das hier ist die richtige Seite (LOKALO) WO JEDER GEGEN JEDEN Dampf ablassen kann, auch wenn einer, wie es mir schon passiert ist, ein Kommentar von meinem Handy schreibt ohne das ich es wusste.
    Einfach bescheuert.Meine e- Mail Adresse dazu wissen viele.
    Also alles Triss was hier steht.

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