Besuchsverbot in Altenheimen soll aufgehoben werden

Um ältere, besonders gefährdete Menschen in der Corona-Krise zu schützen, gelten bislang in Rheinland-Pfalz strenge Auflagen für Alten- und Pflegeheime. Nun kündigen sich Lockerungen an, die Opposition sieht diese kritisch.

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Foto: dpa-Archiv

MAINZ. Bewohner von Alten- und Pflegeheimen in Rheinland-Pfalz können voraussichtlich bald wieder Besucher empfangen. Vorgesehen sei ab Donnerstag ein Besuch von einer Person für maximal eine Stunde am Tag, sagte eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums in Mainz und verwies auf Aussagen von Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) im Sozialpolitischen Ausschuss des Landtags vom Dienstag. Details zu einer neuen Rechtsverordnung, die am Donnerstag in Kraft treten soll, will die Ministerin am Mittwoch in Mainz vorstellen. Zuvor hatte der SWR darüber berichtet.

Momentan gilt noch eine am 16. April in Kraft getretene Landesverordnung zur Regelung von Neu- und Wiederaufnahmen von Personen in bestimmten Einrichtungen – dazu zählten neben Alten- und Pflegeheimen auch Wohnformen für Menschen mit Behinderungen.

Die Verordnung hatte unter anderem auch strenge Auflagen für den Ausgang von Bewohnern gemacht. So dürfen Heimbewohner bislang nur mit Schutzausrüstung – also Gesichtsmaske und Handschuhen – maximal mit einem zweiten Bewohner oder einer Person vom Heimpersonal nach draußen gehen – und das auch nur im nahen Umkreis.

Während Bätzing-Lichtenthäler stets darauf verwiesen hatte, dass ältere Menschen zur Risikogruppe in der Pandemie zählen, hatte die Pflegegesellschaft Rheinland-Pfalz von «massiven Grundrechtseinschränkungen» gesprochen. Sie störte sich auch an der Regelung, dass Heime nach einem Klinikaufenthalt zurückkehrende Bewohner aufnehmen müssen.

Diese sowie neuen Bewohner müssen dann der bisherigen Verordnung zufolge für 14 Tage oder einen von einem Arzt bestimmten Zeitraum in dem Heim in Quarantäne. Damit das klappt, wurden Heime verpflichtet, Isolations- und Quarantänebereiche vorzubereiten beziehungsweise zu prüfen, ob ihre Räumlichkeiten dafür ausreichen oder es Dependancen braucht.

Ab Donnerstag sollen nun getrennte Verordnungen für Alten- und Pflegeheime auf der einen Seite und Wohnformen für Behinderte auf der anderen Seite kommen, wie die Ministeriumssprecherin erklärte.

Der pflegepolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Michael Wäschenbach, sagte: «Es ist richtig und geboten, bei dem zurückgehenden Infektionsgeschehen, auch die Besuchsregelungen zu lockern.» Allerdings mache eine neue Regelung mit einem Besucher pro Tag und Bewohner für eine Stunde die Einhaltung der Abstands-, Hygiene- und Registrierungsmaßnahmen schier unmöglich. Die CDU-Fraktion sei zunächst für den Besuch von einer Person mit gegebenenfalls bis zu zweistündiger Besuchszeit einmal in der Woche pro Bewohner.

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