Dreyer: Eltern und Gaststätten bei nächsten Beschlüssen

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Andreas Arnold / dpa-Archiv

MAINZ. Die bevorstehende Konferenz der Länderchefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sollte nach Ansicht der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) vor allem Eltern und gastronomische Betriebe in den Blick nehmen.

Dreyer sagte der Tageszeitung «Die Welt» (Dienstag): «Für mich wird bei der Telefonschalte mit der Bundeskanzlerin wichtig, dass Eltern und Kinder eine klare Perspektive bekommen. Und vor allem, dass wir den Gastronomen klar sagen, womit sie rechnen können, wenn das Infektionsgeschehen weiterhin niedrig bleibt.» Nötig sei ein Stufensystem mit klar nachvollziehbaren Regeln: «Wenn die Fallzahlen klein bleiben, dann können wir Gaststätten wieder öffnen – wenn die Gastronomen ein Hygienekonzept haben und die Gäste sich an die Regeln halten.»

Dreyer sprach sich in dem Interview für ein gemeinsames Vorgehen der Bundesländer bei schrittweisen Lockerungen von Einschränkungen wegen der Corona-Pandemie aus. «Wichtig bleibt, dass die Länder im Grundsatz gemeinsam entscheiden», sagte Dreyer der «Welt». Bei den Auslegungen der Beschlüsse gebe es in den jeweiligen Rechtsverordnungen den Freiraum, auf Besonderheiten in den Bundesländern einzugehen.

Die Landesregierung in Mainz lasse sich von dem Ziel leiten, «eine Ausgewogenheit zwischen Gesundheitsschutz und den wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise herzustellen und den berechtigten Interessen und Nöten aller Bevölkerungsgruppen gerecht zu werden», sagte Dreyer. Belastungen und Lockerungen müssten «sorgsam vor dem Hintergrund möglicher Risiken für Neuinfektionen» geprüft werden.

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