Misterpräsident will in Großregion gemeinsames Konzept gegen Pandemien

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Foto: dpa-Archiv

SAARBRÜCKEN/TRIER/LUXEMBURG. Nach Kritik an Grenzkontrollen zwischen dem Saarland und Frankreich im Kampf gegen das Coronavirus fordert der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) für die Zukunft ein grenzüberschreitendes Konzept zur Pandemiebekämpfung. Nötig seien jetzt nicht nur Erleichterungen im Grenzverkehr, sagte Hans am Samstag in Saarbrücken. Nötig sei «auch ein gemeinsames Konzept» zur Bekämpfung künftiger Pandemien. «Eine Pandemie bekämpft man eben nicht mit nationalen Maßnahmen allein», sagte er.

Hans verteidigte die Kontrollen an der Grenze zu Frankreich, «angesichts des sehr heftigen Infektionsgeschehens» in der ostfranzösischen Region Grand Est. «Solange nicht auf beiden Seiten auch gleichermaßen oder gleichzeitig getestet und nachverfolgt werden kann, wird es keine gemeinsame Bekämpfung der Pandemie geben.»

Als derzeitiger Präsident der sogenannten Großregion von Ostfrankreich, Luxemburg, Teilen Belgiens und dem Saarland sowie Rheinland-Pfalz sei ihm ein grenzüberschreitendes Konzept «ein besonderes Anliegen». Er habe «Hoffnung, dass das bei der nächsten Pandemie, die kommt sicherlich, dann auch besser gehandhabt werden muss».

Hans bekräftigte, dass nach der in Frankreich zum 11. Mai erwarteten Lockerung von Corona-Maßnahmen «auch die Grenzen nicht mehr dauerhaft kontrolliert werden mit geschlossenen Grenzübergängen, sondern dass man dann zu einem gemeinsamen System von französischer und deutscher Seite kommt».

Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD) sagte, sie sei «sehr dafür, dass wir zu schnellen Lockerungen kommen». Sie fügte hinzu: «Ich würde mir sogar wünschen, dass wir sogar vor dem 11. Mai an weiteren Grenzübergängen eine Lockerung herbeiführen können.»

Hans hatte am 30. April die Öffnung von drei weiteren Grenzübergängen zu Frankreich angekündigt. Seit Mitte März ist der Grenzverkehr eingeschränkt: Wegen der Corona-Pandemie wird der Einreiseverkehr im Saarland an mehreren überwachten Übergängen aus Frankreich und aus Luxemburg kontrolliert, viele andere kleine Übergänge sind mit Barrieren abgesperrt worden. Die Kontrollen und Schließungen an den Grenzen haben in der Region wiederholt für Kritik gesorgt.

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