Antrag gegen Schulbeginn in der vierten Klasse zurückgezogen

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Dem Schulbeginn der Viertklässler an den Grundschulen in Rheinland-Pfalz zum kommenden Montag steht nichts mehr entgegen: Ein von einem Vater gestellter Eilantrag bei den Verwaltungsgerichten Mainz und Koblenz sei ohne Begründung wieder zurückgezogen worden, sagte eine Gerichtssprecherin am Mittwoch. Der Antragsteller habe sich vermutlich aus Unsicherheit über die genaue Zuständigkeit an beide Verwaltungsgerichte gewandt. Zuvor hatte der SWR darüber berichtet.

In Hessen war der Verwaltungsgerichtshof in Kassel am vergangenen Freitag dem Eilantrag einer Schülerin aus Frankfurt gefolgt. Die Viertklässler würden im Vergleich zu Schülern, denen aus Gründen des Infektionsschutzes der Schulbesuch bis zum 3. Mai weiter untersagt werde, ohne hinreichenden Grund ungleich behandelt und in ihrem Grundrecht verletzt, hieß es.

Das Bildungsministerium in Mainz erklärte danach, die Regelung für die behutsame Öffnung der Schulen nach der Schließung aufgrund der Corona-Pandemie sei in Rheinland-Pfalz anders als in Hessen. Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) hatte dem SWR gesagt, sie hoffe, dass der Eilantrag keinen Erfolg haben werde. Viele Schülerinnen und Schüler freuten sich, wenn sie am Montag wieder in die Schule gehen könnten. Dafür wurden detaillierte Hygiene-Bestimmungen vorgegeben.

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