Verwaltungsgericht: Maskenpflicht ist derzeit rechtmäßig

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Kay Nietfeld

MAINZ. Die Maskenpflicht beim Einkaufen oder im Öffentlichen Nahverkehr in Rheinland-Pfalz ist rechtmäßig.

Das hat das Verwaltungsgericht in Mainz am Dienstag entschieden. Die Maskenpflicht verfolge den legitimen Zweck, eine Überlastung des Gesundheitssystems durch die Covid-19 Pandemie zu verhindern, teilte das Gericht am Mittwoch mit. Durch das Tragen von Masken sollten neben anderen Maßnahmen neue Ansteckungen möglichst vermieden werden, während die Beschränkungen gelockert werden. (Az: 1 L 276/20.MZ)

Die Antragstellerin hatte angeführt, dass sie durch eine Maske in ihrer Gesundheit beeinträchtigt werde. Unter anderem fürchtete die Frau, dass Keime in die Lunge gelangen und «kognitive Fähigkeiten» durch das Tragen einer Maske eingeschränkt werden könnten. Für «allgemeine Gesundheitsgefahren» gebe es jedoch keine zuverlässigen Anhaltspunkte, so das Gericht. Es sei den Bürgern zuzumuten, sich über die richtige Handhabung der Masken zu informieren. Gegen die Entscheidung kann innerhalb von zwei Wochen Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz eingelegt werden.

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