Wohl kein regulärer Unterricht vor Sommerferien – Kulturförderung und Fallzahlen

Auf der Suche nach dem bestmöglichen Schulunterricht in Corona-Zeiten sollen zwei Lernformen eng miteinander verzahnt werden. Unterdessen wollen die Eltern eines Grundschülers vor Gericht verhindern, dass ihr Sohn am Montag zur Schule zurückkehren muss.

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Foto: dpa-Archiv

MAINZ. In der Corona-Krise sollen Schülerinnen und Schüler bis zu den Sommerferien abwechselnd in der Schule und mit digitalen Mitteln daheim unterrichtet werden. Das sagt die Vorsitzende der Kultusministerkonferenz, die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD). Ein reguläres Unterrichtsgeschehen vor den Sommerferien hält sie für unmöglich. Die Tagesthemen im Überblick:

EILANTRAG – Die Eltern eines Grundschülers in Rheinland-Pfalz wollen vor Gericht verhindern, dass ihr Sohn am kommenden Montag zur Schule zurückkehren muss. Nach dem Eilantrag sei dem Bildungsministerium Gelegenheit zu einer Stellungnahme gegeben worden, teilte eine Sprecherin des Verwaltungsgerichts Mainz am Dienstag mit. Danach werde die Kammer eine Entscheidung herbeiführen. Am Montagabend hatte die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) dem SWR mitgeteilt, dass es ein gerichtliches Verfahren gegen den Beginn des Präsenzunterrichts in der vierten Klasse gebe.

KULTUR – Die rheinland-pfälzische Landesregierung stärkt die Kultur in der Corona-Krise mit rund 15,5 Millionen Euro. Das Sechs-Punkte-Programm sei bis Jahresende vorgesehen – ungefähr die Hälfte des Geldes (7,5 Millionen Euro) als Arbeitsstipendium für Künstler aller Sparten, sagte Kulturminister Konrad Wolf (SPD). Musiker, bildende und darstellende Künstler könnten 2000 Euro für die Erarbeitung neuer Werke bekommen und diese auf einer Online-Plattform präsentieren. Damit könnten etwa drei Viertel der Künstler erreicht werden. Das Geld werde unabhängig von der Existenzsicherung für Solo-Selbstständige bezahlt, das auch Künstlern zugute komme.

FALLZAHLEN – Die Zahl der bestätigten Corona-Infektionen in Rheinland-Pfalz ist bis Dienstag innerhalb von 24 Stunden um 0,9 Prozent auf 5956 gestiegen. Die Zahl der ums Leben gekommenen Infizierten stieg um sechs auf 159, wie das Gesundheitsministerium am Dienstag mitteilte. Unter diesen waren 20 aus dem Westerwaldkreis, und jeweils 15 aus Mainz und Koblenz. Die meisten Infektionen mit dem Virus Sars-CoV-2 wurden in Mainz registriert.

DIGITALES LERNEN – Bis zu den Sommerferien sollen Kinder und Jugendliche abwechselnd in der Schule und mit digitalen Mitteln daheim unterrichtet werden. Nach Beratungen der Kultusministerkonferenz (KMK) sagte die Vorsitzende Stefanie Hubig (SPD) am Dienstag in Mainz, die Länderminister hätten sich darauf verständigt, dass beide Lernformen eng miteinander verzahnt werden sollten. Dazu seien konkrete Empfehlungen in den einzelnen Ländern geplant. «Es wird vor den Sommerferien kein reguläres Unterrichtsgeschehen mehr stattfinden», sagte die Bildungsministerin.

EHRENAMT – Dem Aufruf zur Mithilfe in den Gesundheitsämtern in Rheinland-Pfalz in Zeiten der Corona-Krise sind mehr als 1000 Menschen gefolgt. Darunter seien etwa 750 Landesbedienstete, der Rest verteile sich auf Personal des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDK) und auf Ehrenamtliche, teilte das Gesundheitsministerium in Mainz am Dienstag mit. Diese Menschen sollten nun an die Gesundheitsämter im Land vermittelt werden.

KLINIKEN – Die Kliniken in Rheinland-Pfalz sind nach Darstellung der Krankenhausgesellschaft wieder in der Lage «langsam und vorsichtig» zum Normalbetrieb zurückzukehren. Verschobene Operationen könnten nachgeholt werden, denn die Krankenhäuser seien in der Lage kurzfristig wieder freie Kapazitäten zu schaffen, wenn es mehr Corona-Patienten gebe, sagte der Vorsitzende der Krankenhausgesellschaft, Bernd Decker, am Dienstag in einer Videoschalte des Gesundheitsausschusses des Landtags.

KREDITE – Die Corona-Krise hat im März für einen deutlichen Anstieg an Krediten bei den Sparkassen in Rheinland-Pfalz gesorgt. Dies teilte der Sparkassenverband Rheinland-Pfalz mit. «Über alle Kundengruppen hinweg vergeben die Sparkassen erheblich mehr Kredite aus den eigenen Büchern», sagte Verbandsgeschäftsführer Roman Frank. Im März 2020 wurden demnach Darlehen in Höhe von 973 Millionen Euro zugesagt, das sind 33,8 Prozent mehr als im März 2019.

GROSSVERANSTALTUNGEN – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) erhofft sich von dem Treffen ihrer Amtskollegen mit der Kanzlerin am Donnerstag eine gemeinsame Definition von Großveranstaltungen. Bislang hätten sich erst wenige Bundesländer festgelegt und dabei schwanke die Teilnehmerzahl zwischen 100 und 1000, sagte Dreyer. Wenn es keine bundesweite Einigung gebe, werde sich Rheinland-Pfalz im Anschluss an das Treffen festlegen. Großveranstaltungen sind bis mindestens 31. August verboten.

KLIMASCHUTZ – Die Corona-Krise darf aus Sicht von Umweltministerin Ulrike Höfken die notwendigen Bemühungen für den Klimaschutz nicht in den Hintergrund drängen. «Es darf kein verlorenes Jahr bei der Krisenbewältigung im Klimawandel geben», sagte die Grünen-Politikerin. Sie befürchte, dass es in der Klimaschutzpolitik jetzt zu großen Rückschritten, zu einem «Rollback» komme, was schwerwiegende Folgen für den Schutz der Lebensgrundlagen auf der Erde haben werde. «Anders als bei Corona wird es gegen den Klimawandel nie einen Impfstoff geben.» Auf der Tagesordnung stünden nun Maßnahmen und Projekte, um Klimaschutz wirksamer voranzubringen.

MIT KUNST IN DEN MAI – Künstlerinnen und Künstler aus Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg rocken, lesen und blödeln bei Rundfunk- und Internet-Festivals in den Mai. Bei der SWR-Aktion «Zusammenhalten für die Kultur» (1. bis 3. Mai) sind unter anderem Schauspieler Peter Espeloer aus dem Ludwigshafen-«Tatort» und Kulturkoordinator David Maier aus Worms zu Gast. An einem Instagram-Festival der Gruppe Fools Garden («Lemon Tree») wiederum nehmen etwa Rocksängerin Julia Neigel aus Ludwigshafen sowie der Stuttgarter «Tatort»-Kommissar Richy Müller und der Mannheimer Sänger Laith Al-Deen teil (1. Mai).

VIDEOSCHALTE – Die rheinland-pfälzischen Kommunen sollen künftig Beschlüsse über Video- und Telefonkonferenzen fassen können. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den die Regierungsfraktionen SPD, FDP und Grüne zusammen mit der oppositionellen CDU an diesem Mittwoch in den Landtag einbringen wollen. Auch ein schriftliches oder elektronisches Umlaufverfahren – per E-Mail oder Brief – soll mit der Änderung der Gemeinde-, Landkreis- und Bezirksordnung möglich werden.

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