Betrug bei Soforthilfen?: Staatsanwaltschaft ermittelt

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Boris Roessler // dpa

Die Staatsanwaltschaft Koblenz beschäftigt sich mit Fällen möglichen Betrugs bei Anträgen für Corona-Soforthilfen.

Bislang handele es sich aber um wenige Fälle, teilte Oberstaatsanwältin Martina Müller-Ehlen am Donnerstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Es seien auch Ermittlungsverfahren eingeleitet worden, weil nach einer Strafanzeige der Anfangsverdacht einer strafbaren Handlung bejaht worden sei. Zuvor hatte die «Rhein-Zeitung» darüber berichtet.

In einem Fall bestehe beispielsweise der Verdacht, dass ein Beschuldigter in Vollzeit beschäftigt sei und eine kleine Firma als Nebenerwerb betreibe. In seinem Antrag auf Corona-Soforthilfe habe er seine Vollzeitstelle als Arbeitnehmer verschwiegen und den Nebenerwerb als Haupteinkunftsquelle dargestellt. Ein Betrugsverdacht liege auch vor, wenn ein Firmeninhaber in einem Antrag eine zu hohe Zahl von Arbeitnehmern angebe und die Höhe der Förderung mit der Zahl der Arbeitnehmer steige.

In anderen Bundesländern hatte es schon deutlich mehr Probleme mit Betrugsversuchen bei Soforthilfe-Anträgen gegeben. Sachsen und Nordrhein-Westfalen stoppten deswegen sogar vorübergehend die Zahlung von Zuschüssen. Unbekannte hatten mit «Fake-Seiten», die den offiziellen nachempfunden waren, Daten von Unternehmen abgegriffen und mit ihren eigenen Kontodaten dann Anträge gestellt.

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