Landtagsfraktionen in Rheinland-Pfalz gegen Erhöhung ihrer Abgeordnetenbezüge

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Silas Stein

MAINZ. Die fünf Fraktionen im rheinland-pfälzischen Landtag sind gegen die eigentlich geplante Erhöhung ihrer Abgeordnetenbezüge 2021. Darauf haben sich die drei Regierungsfraktionen und die CDU-Opposition am Gründonnerstag verständigt. Das teilten die Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen Martin Haller (SPD), Martin Brandl (CDU), Marco Weber (FDP) und Pia Schellhammer (Grüne) gemeinsam mit. Einen Grund nannten sie allerdings nicht.

Die AfD-Fraktion befürwortet ebenfalls eine Nullrunde für 2021. Als Grund nennt der Fraktionsvorsitzende Uwe Junge in einer eigenen Mitteilung die Corona-Krise.

Die Abgeordneten bekommen seit 2020 etwa 6800 Euro Entschädigung im Monat. Die Erhöhung ihrer sogenannten Diäten orientiert sich an der Einkommensentwicklung und an der Besoldung eines Landesbeamten der Gruppe A 16 – so viel bekommt etwa ein Oberstudiendirektor an einem Gymnasium.

Normalerweise hätten die Fraktionen im Dezember eine Erhöhung für 2021 beschlossen, wie sie mitteilten. Maßgeblich wäre dafür die Veränderung der Lohnentwicklung von 2017 auf 2018 gewesen. In diesem Zeitraum sei der Nominallohnindex um 2,9 Prozent gestiegen. Für die Anhebung der Diäten gibt es aber keinen Automatismus, der Landtag muss dies beschließen.

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