Kritik an hoher Zahl von Abschiebungen aus Rheinland-Pfalz

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Julian Stratenschulte

Der Flüchtlingsrat Rheinland-Pfalz hat am Montag das Ausmaß der Abschiebungen im vergangenen Jahr kritisiert.

Bei insgesamt 1267 Abschiebungen habe sich Rheinland-Pfalz im vergangenen Jahr an 56 der bundesweit insgesamt 168 Sammelabschiebungen beteiligt und belege damit hinter Nordrhein-Westfalen und Bayern den dritten Platz, teilten der Arbeitskreis Asyl – Flüchtlingsrat RLP und der Initiativausschuss für Migrationspolitik am Montag in Mainz mit. Der «besondere Abschiebungseifer» rheinland-pfälzischer Ausländerbehörden vertrage sich nicht mit dem von der Landesregierung betonten Anspruch einer humanitären Flüchtlingspolitik.

An den bundesweit insgesamt elf Sammelabschiebungen nach Afghanistan habe sich Rheinland-Pfalz zehnmal beteiligt, erklärten die beiden Organisationen unter Berufung auf Antworten der Bundesregierung auf eine Bundestagsanfrage. Nur Bayern liege hier vor Rheinland-Pfalz.

Die hohe Zahl von Abschiebungen in Rheinland-Pfalz lasse sich nicht mit überdurchschnittlich vielen Ausreisepflichtigen erklären. So sei im Vergleich mit der Aufnahmequote des Landes die Zahl der Ausreisepflichtigen in Rheinland-Pfalz unterdurchschnittlich. (dpa)

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