Linke: „Als Kriegsstandort ausgebaut“

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TRIER. „Der Besuch des Bundesverteidigungsministers Thomas de Maizière in Trier setzt die vollkommen falschen Zeichen“, erklärt Katrin Werner, Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke. Anstatt Konversion am Grüneberg zu betreiben, Infrastruktur und Arbeitsplätze in zivile Beschäftigung zu überführen, werde Trier als Standort der Rüstungsindustrie weiter ausgebaut.

„Gelder im zweistelligen Millionenbereich sollen für die Wehrtechnische Dienststelle 41 bereitgestellt werden. Mit diesen Geldern sollen Panzerfahrzeuge getestet und weiterentwickelt werden, die unter anderem im Afghanistankrieg genutzt werden. Auch Überlegungen, die Mosel für die Nutzung von Kriegsbooten zu nutzen, ist unverständlich“, so Werner weiter.

„Die Stadt Trier ist Mitglied im Netzwerk Bürgermeister des Friedens. Ich fordere Oberbürgermeister Klaus Jensen auf, sich dafür einzusetzen, dass der Grüneberg zum Konversionsprojekt wird. Infrastruktur und Arbeitsplätze müssen in zivile Nutzung Beschäftigungen überführt werden“, betont das Stadtratsmitglied ferner.

Die Linke spreche sich gegen den Ausbau von Entwicklungsstandorten für die Rüstungsindustrie aus. Gerade in einer Stadt wie Trier, in der 1,9 Millionen Euro im sozialen Bereich gekürzt werden sollen, könne es nicht sein, dass nun von Bundesgeldern die Entwicklung von Panzern im zweistelligen Millionenbereich gefördert würden.

„Die Bundesregierung soll nicht den Krieg finanzieren, sondern die Kommunen finanziell ausreichend versorgen und genügend Gelder für die Sozialpolitik bereitstellen“, fordert Werner. (red)

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