Rheinland-Pfalz mit Milliardenüberschuss im Landeshaushalt

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MAINZ. Rheinland-Pfalz hat im Jahr 2019 einen kräftigen Haushaltsüberschuss erzielt. Unter dem Strich blieb bei Einnahmen von rund 18,5 Milliarden Euro ein Plus von rund 1,3 Milliarden Euro übrig, wie aus der Kassenstatistik der Länder hervorgeht, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Alle Bundesländer zusammengerechnet belief sich der Haushaltsüberschuss auf 13,2 Milliarden Euro. Das sind fast 2,5 Milliarden weniger als noch 2018. Noch vor wenigen Jahren war die Kassenlage aber deutlich schlechter: Im Jahr 2013 hatten die Länder ein Defizit ausgewiesen.

Im vergangenen Jahr schloss Brandenburg als einziges Land mit einem Minus ab. Den höchsten Überschuss erwirtschaftete mit rund 3,4 Milliarden Euro Baden-Württemberg, es folgen mit 1,8 beziehungsweise 1,7 Milliarden Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen.

Besonders gestiegene Personalkosten und Zuweisungen an die Gemeinden belasteten die Länderhaushalte. Außerdem fuhren die Länder ihre Sachinvestitionen hoch. Zugleich stiegen die Steuereinnahmen, und die Länder mussten deutlich weniger Zinsen für ihre Schulden zahlen.

Auch der Bundeshaushalt hatte zuletzt einen Überschuss von mehr als 13 Milliarden Euro ausgewiesen. Bund und Länder zusammen haben demnach nun rund 26,5 Milliarden Euro mehr in den Kassen.

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