„Planungsturbo“: FDP fordert schnellen Ausbau der Moselschleusen

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SAARBRÜCKEN. Schnellere Planungen für die Infrastruktur auch im Saarland hat der saarländische FDP-Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic gefordert. Planungsprozesse müssten bundesweit und auch im Saarland beschleunigt werden, um eine zukunftsfähige Infrastruktur zu gewährleisten, sagte Luksic in einer Mitteilung der FDP Saar vom Samstag.

Besonderes Augenmerk sei auf einen raschen Ausbau der Moselschleusen zu legen, der im Genehmigungsbeschleunigungsgesetz festgeschrieben werden müsse: «Diese Schleusen sind bereits heute weit überlastet, aber dringend notwendig für die saarländische Wirtschaft.» Dauere der Ausbau wie geplant bis zum Jahr 2040, so sei das ein «harter Schlag für die Wettbewerbsfähigkeit der saarländischen Industrie».

Unter dem Titel «Mehr Tempo bei der Infrastruktur – Planungsturbo jetzt» hat die FDP im Dezember einen entsprechenden Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht. Der Antrag fordert neben dem Bau von zweiten Schleusenkammern an der Mosel unter anderem auch den Ausbau mehrerer Bahnstrecken sowie eine frühzeitigere und transparentere Beteiligung von Bürgern an Planungsverfahren. Mit dem Bau der zweiten Moselschleusen soll unter anderem dem hohen Verkehrsaufkommen im Güterverkehr auf dem Fluss begegnet werden.

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