Deutlicher Rückgang – Weniger Sozialwohnungen in Rheinland-Pfalz und Saarland!

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Bildquelle: Jens Kalaene / dpa-Archiv

RLP/SAARLAND. Der Bestand an Sozialwohnungen ist in Rheinland-Pfalz 2018 besonders stark gesunken. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage der stellvertretenden Vorsitzenden der Linken-Fraktion im Bundestag, Caren Lay, hervor. Danach gab es Ende vergangenen Jahres 52 568 Sozialwohnungen, das waren 4797 weniger als im Vorjahr. Einen stärkeren Rückgang verzeichneten nur Brandenburg, Niedersachsen und Hessen. In Brandenburg war zudem die Ausgangsbasis deutlich niedriger; in Niedersachsen und Hessen dagegen höher als in Rheinland-Pfalz.

Unter dem Strich gab es in ganz Deutschland 2018 erneut einen deutlichen Rückgang. So seien Ende vergangenen Jahres noch 1,176 Millionen Sozialwohnungen registriert gewesen und damit fast 42 500 weniger als im Jahr zuvor. Rund 70 000 Sozialwohnungen seien aufgrund auslaufender Bindungen weggefallen, neu gebaut wurden aber nur 27 040.

«Zwar ist der Sozialwohnungsbestand in den letzten Jahren insgesamt weiter rückläufig gewesen, aber es gibt auch gegenläufige Tendenzen», sagte eine Sprecherin des Bauministeriums in Mainz. In der Landeshauptstadt etwa soll mindestens jede vierte Wohnung in neuen Baugebieten sozial gefördert sein. Die Trendwende zu mehr sozialem Wohnungsbau sei in Mainz geschafft.

Die Landesregierung habe zudem die Förderkonditionen in den vergangenen Jahren erheblich verbessert. Unter anderem seien bei der Mietwohnungsbauförderung Tilgungszuschüsse eingeführt worden und bis zu 30 Prozent der Darlehen müssten nicht zurückgezahlt werden.

SAARLAND

Der Bestand an Sozialwohnungen ist auch im Saarland rückläufig. Ende 2018 gab es im kleinsten Flächenland Deutschlands nur noch 530 Sozialwohnungen. Das waren 305 weniger als ein Jahr zuvor, wie aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage aus der Linksfraktion hervorgeht, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Der Rückgang sei «im Wesentlichen durch das planmäßige Auslaufen der Belegungsbindungen der volumenstarken Förderprogramme der 1990er Jahre und der Förderjahrgänge 2003 bis 2006 zu erklären», teilte das Bauministerium in Saarbrücken mit. Die betreffenden Wohnungen würden danach nicht vom Markt verschwinden, sondern stünden, oft im Eigentum kommunaler Siedlungsgesellschaften, weiter der sozialen Wohnraumförderung zur Verfügung.

Die beiden größten kommunalen Siedlungsgesellschaften in Saarbrücken und Neunkirchen verfügten über rund 8700 Wohnungen, hieß es. Hinzu kämen rund 1200 Wohnungen, die das Land in den vergangenen Jahren im Zuge des Wohnbaus für Flüchtlinge gefördert habe. Diese stünden auch Haushalten mit niedrigem Einkommen zur Verfügung.

Zudem sei mit einem Aktionsprogramm «Wohnraumförderung» im ersten Halbjahr dieses Jahres die Schaffung von rund 100 Wohnungen unterstützt worden. Diese sollen in den nächsten beiden Jahren an den Markt kommen, teilte das Ministerium mit. Insgesamt rechne man mit 500 neuen Einheiten im sozialen Wohnraum in den nächsten Jahren.

(dpa)

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