“Sachlich nicht gerechtfertigt“ – Burkini-Verbot in Schwimmbädern gestoppt!

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Symbolbild "Burkini" // dpa

KOBLENZ. Die am 1. Januar 2019 in Kraft getretene Regelung der Haus- und Badeordnung für die Bäder der Stadt Koblenz über die zulässige Badekleidung, die ein grundsätzliches Verbot des Tragens von Burkinis enthält, verstößt gegen das verfassungsrechtliche Gleichbehandlungsgebot. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz in einem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes (sog. Eilverfahren), weshalb es diese Regelung einstweilen bis zur Entscheidung über den Normen­kontrollantrag in der Hauptsache außer Vollzug setzte. Zugleich regte es bei der Stadt Koblenz an, das angegriffene Burkini-Verbot aufzuheben.

Die genannte Haus- und Badeordnung enthält seit dem 1. Januar 2019 eine Regelung über die zulässige Badekleidung, wonach der Aufenthalt im Nassbereich nur in Bade­hose, Badeanzug, Bikini oder Badeshorts gestattet ist. Neoprenanzüge sind für Leistungsschwimmer und Triathleten im Rahmen des Schwimmtrainings zugelassen. Im Rahmen des Schulschwimmens wird das Tragen eines Burkinis erlaubt.

Die Antragstellerin, eine syrische Asylbewerberin, machte mit ihrem gegen diese Regelung gestellten Normenkontrollantrag geltend, sie sei eine gläubige Muslimin und leide an einer Rückenkrankheit, aufgrund derer der Besuch eines Schwimmbades dringend erforderlich sei, um ihre Schmerzen zu lindern, wie ihr ärztlich bescheinigt worden sei. Aufgrund ihres Glaubens könne sie nur in einem sogenannten Burkini schwimmen gehen, der bis auf das Gesicht, die Hände und Füße den gesamten Körper bedecke. Die Regelung der Haus- und Badeordnung verletze sie durch den Ausschluss des Tragens eines Burkinis in ihren Grundrechten der Glaubensfreiheit sowie der allgemeinen Handlungsfreiheit und verstoße auch gegen den verfassungs­rechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz.

Ihrem damit verbundenen Eilantrag, im Wege einer einstweiligen Anordnung die Regelung der Haus- und Badeordnung über die zulässige Badekleidung bis zu einer Entscheidung über den Normenkontrollantrag außer Kraft zu setzen, gab das Ober­verwaltungsgericht statt.

Die Regelung in der Koblenzer Badeordnung über die zulässige Badekleidung ver­stoße gegen das verfassungsrechtliche Gleichbehandlungsgebot. Der Stadtrat habe das in der Regelung enthaltene Burkini-Verbot letztlich damit begründet, dass bei voll­ständiger Bekleidung der Badegäste die Kon­trolle, ob diese unter anstoßerregenden Krankheiten, meldepflichtigen Krankheiten im Sinne des Bundesseuchengesetzes, offenen Wunden oder Hautausschlägen litten, unmöglich sei. Die Regelung diene zwar dem Schutz der Badegäste vor Gesundheitsgefahren durch die Er­möglichung der Kontrolle unbedeckter Kör­perteile. Dieser Zweck werde von der Be­stimmung aber nicht konsequent durchgehalten. Vielmehr belaste sie die Trägerinnen von Burkinis ohne zureichende sachliche Gründe stärker als vergleichbare andere Gruppen von Badegästen, welche die städtischen Schwimmbäder mit Badebekleidung nutzen dürften, die den Körper ebenfalls weitgehend bedecke.

Dabei könne offenbleiben, ob plausible Gründe dafür bestünden, die Trägerinnen von Burkinis anders zu behandeln als die Trägerinnen von Badeanzügen, die – je nach Schnitt – wesentlich größere Teile des Körpers bedeckten als Bikinis. Jeden­falls sei eine ausreichende sachliche Rechtfertigung dafür, dass die angegriffene Vorschrift Neoprenanzüge für Leistungsschwimmer und Tri­athleten im Rahmen des Schwimm­trainings zulasse, im Hinblick auf das den Gesundheitsschutz der Badegäste verfol­gende Regelungs­konzept der Antragsgegnerin nicht erkennbar. Neoprenanzüge könnten ebenso wie Burkinis den ganzen Körper bedecken und hätten unter Umstän­den auch eine Kopf­haube, sie ließen daher zur Kontrolle durch das Badepersonal nicht weniger Körper­teile frei als Burkinis. Dass Neoprenanzüge nur während des Schwimmtrainings zu­gelassen seien, ändere daran nichts. Dadurch dürfte zwar die Zahl der Badegäste, die in einem solchen schwim­men, und folglich auch die von ihnen ausgehenden potentiellen Gesundheits­gefahren, eher gering sein. Dies gelte aber in gleicher Weise für die Trägerinnen von Burkinis, weil nach den Angaben der Stadt Koblenz die städtischen Schwimm­bäder zur Zeit von nur fünf Burkini-Träge­rinnen besucht würden. Im Übrigen bleibe auch unklar, warum der Schutz vor Gesundheits­gefahren nach­rangig sei, wenn der Burkini im Rahmen des Schulschwimmens getragen werde. Eine wirksame Kontrolle durch das Lehrpersonal erscheine lebens­fremd.

Da nach alledem die ungleiche Behandlung von Burkini-Trägerinnen einerseits und Trägerinnen und Trägern von Neoprenanzügen andererseits nach dem Regelungs­programm der Antragsgegnerin sach­lich nicht gerechtfertigt sei und gegen den ver­fassungsrechtlichen Anspruch der Antragstellerin auf Gleichbehandlung verstoße, bedürfe es keiner Prüfung, ob die Regelung mit der verfassungsrechtlich geschützten allgemeinen Handlungsfreiheit und der Glaubensfreiheit in Einklang stehe.

21 KOMMENTARE

  1. Wir gehen mit unserem Liberalismus in die falsche Richtung. Bitte auch kundtun wer die Klägerin unterstützt hat und welche Absichten diese Gruppierung hat. Diese Weichheit gegenüber Interessen die unser Art und Weise des Zusammenlebens nachhaltig verachten und abschaffen wollen wird sich leider noch sehr negativ auswirken.

  2. Ich erinnere mich an eine Diskussion vor ein paar Jahren weil Jugendliche eine Badehose und Badeshorts übereinander trugen und dies für eine Wasserverschwendung beim Verlassen des Beckens sorgte.
    In dieser Hinsicht wäre auch das Verbot von Burkinis geboten.

  3. Ich finde es sehr befremdlich wenn jemand vermummt ins Bad geht, allerdings auch wenn mir so jemand auf der Straße begegnet, noch steht Deutschland auf der Haustüre und Toleranz ist keine Einbahnstraße. Ich finde es schade, das ein Teil der Menschheit im 21. Jahrhundert angekommen sind, währenddessen andere aus „Glaubensgründen“ sich ins Mittelalter zurück befördern. Der Deckmantel des Gleichbehandlungsgrundsatz ist ein Witz, wenn alles gleich gemacht werden sollt (Ich glaube das wollte man schon mal in der DDR u.ä.), dann ganz oder gar nicht, als Beispiel: Sozialabgaben für Beamte wie Arbeitslosengeld etc. warum ist bei der KFZ Versicherungen ein Beamtentarif günstiger als für den Angestellten? Nur so ein paar Sachen die ungleich sind.
    Vermutlich liegt das daran das unsere Volksvertreter der Realität fern sind, Arbeit ist für die ein Fremdwort früher kamen Politiker aus der Wirtschaft, gestandene Männer (Frauen, Diverse) heute Schule, Studium, Abbruch des Studiums, Selbstfindungsjahr und dann in die Politik. …Aber läuft, Rückwärts und bergab, aber läuft 😂.

  4. Vielleicht sollte man sich einfach mal um wichtige Dinge kümmern und die Leute machen lassen. Tut doch keinem weh. Wenn jemand mit Kopftuch oder Burka rumläuft regt sich jeder auf.
    Das Pfarrer im Talar auftreten und radikal katholische Nonnen in der Christenburka rumlaufen ist aber in Ordnung.
    Wenn man mal überlegt wieviele Menschenleben der christliche Glaube gekostet hat, sollte man vielleicht besser mal die Klappe halten.

    • Was für Quatsch !

      Erstens das Kopftuch (Burkini) ist ein sexualisiertes Symbol.
      Sie als Moslem müssten doch die Funktionen der Verschleierung bestens kennen. 😉

      Zweitens: Das Gewand der Nonne oder der Talar von einem Priester sowie die Kippa sind keine sexualisierten Symbole.

      Drittens: Fakenews Bullshit und Islampropaganda, weil kein Christ sich beim töten auf den Herrgott Jesus Christus berufen kann.
      Denn der Heiland der Welt (Jesus!) hat die Liebe ja sogar die Feindesliebe gepredigt.
      Der Religionsstifter Mohammed hat jedoch mit seiner Bedienungsanleitung zum töten (dem Koran) unterworfen unterdrückt und zum morden aufgerufen. Siehe die Todessuren, Terroranschläge, Kriegshandlungen usw. usf..
      Ein Beispiel: Als die Leute die Ehebrecherin steinigen wollten, da sagte Jesus—wer von euch ohne Sünde ist—der werfe den ersten Stein. Daraufhin gingen die Menschen nachhause!
      Der schwertpredigende Mohammed hingegen, sagte grabt die Ehebrecherin halb in den Boden ein und befahl dann, nutzt die kleineren Steine zum steinigen, damit diese Frau auch heftige Schmerzen hat und einen langen Todeskampf aushalten musste.

      Das Menschen im 21. Jahrhundert an so eine faschistoide totalitäre Ideologie wie den Islam glauben, ist nicht nur für mich unbegreiflich. Wir werden das nicht in unserem Land der Bundesrepublik Deutschland / EU akzeptieren und leisten wegen diesen unerträglichen Zuständen Widerstand.
      Siehe Texte zur Islamaufklärung von Peter, Christian und von mir.

      Unser Land—unsere Kultur—unsere Regeln.
      Das ist nicht verhandelbar !

  5. Aha, wenn eine Nonne in der Tracht rumläuft und sich als Braut Christi bezeichnet ist das nicht sexualisiert? Als Moslem sollte man auch wissen das im Islam keine Gewalt gepredigt wird. Auch wenn es immer wieder behauptet wird. Von einigen extremistischen Gruppierungen wird es trotz allem so ausgelegt.
    Und das Blutvergießen im Namen Gottes gab es definitiv, ebenso Hexenverbrennung und Kreuzzüge. Wer das ignoriert gehört wohl zu den radikalen Christen.

    • Sei haben keine Ahung vom Christentum.
      Ausserdem hat sich das Christentum im Gegesatz zum Islam in den letzten Jahrtausenden immer weiter entwickelt. Hexenverbrennungen und Steinigungen gibt es bei Christen nicht mehr aber bei den Moslems.
      Auch haben Sie in der Schule nicht in dem Fach Geschichte aufgepasst. Denn sonst wüssten Sie auch das die Kreuzüge Verteidigungskriege gegen den Islam waren.

      Es wird Zeit, dass die Deutschen über den politischen Islam ordentlich aufgeklärt werden.
      Damit Sie merken wie diese totalitäre Ideologie mit der Bedienungsanleitung zum töten (dem Koran) nach und nach schleichend in die deutsche Gesellschaft implementiert wird. Der Burkini- Streit ist dafür nochmal ein schönes Beispiel.

      Sie schreiben „Als Moslem sollte man auch wissen das im Islam keine Gewalt gepredigt wird. Auch wenn es immer wieder behauptet wird. Von einigen extremistischen Gruppierungen wird es trotz allem so ausgelegt.“

      Ich dazu:
      Genau das Gegenteil ist der Fall. Die meisten Moslems in der BRD halten sich hier nur zurück weil sie noch in der Minderheit sind. Sobald das Mehrheitengefüge kippt – wird auch hier der Islam sein richtiges Gesicht zeigen. So wie in den anderen Ländern die zuvor christlich waren, zum Beispiel die Türkei, Palästina, Syrien, Irak usw..

      Ausserdem stehen im Koran solche Tötungslegitimationen, die da unbedingt raus gestrichen werden sollten.
      SIEHE zum Beispiel Sure 47 Vers 4.

      „Wenn ihr auf diejenigen, die ungläubig sind, (im Kampf) trefft, dann schlagt (ihnen auf) die Nacken. Wenn ihr sie schließlich schwer niedergeschlagen habt, dann legt (ihnen) die Fesseln fest an. Danach (laßt sie) als Wohltat frei oder gegen Lösegeld, bis der Krieg seine Lasten ablegt. Dies (soll so sein)! Und wenn Allah wollte, würde Er sie wahrlich (allein) besiegen. Er will aber damit die einen von euch durch die anderen prüfen. Und denjenigen, die auf Allahs Weg getötet werden, wird Er ihre Werke nicht fehlgehen lassen;“

      Leute, ihr wisst nicht was im Koran steht.

      •Führerkult
      •Ehrenmorde
      •Frauenunterdrückung
      •Hetze / Hass auf Ungläubige (Juden und Christen)
      •Hass gegen Homosexuelle
      •Kampf gegen Meinungsfreiheit (Charlie Hebdo)
      •Tötungslegitimation (Todessuren)
      •Beschneidung von Kindern
      •Kinderehe
      •Poligamy
      •Gewaltverherrlichendes BUCH als Grundlage (wie bei den Nazis / Mein Kampf)
      •Ablehnung der Demokratie
      •Usw. Usw..

      Liebe Leute das ist der Islam!

      9/11, Paris, Berlin, London, Madrid, Brüssel, Nizza. etc etc…

  6. Einfach ausgedrückt: zur Schöpfung gehört Mensch und Tier, für die Frau gilt die Gleichberechtigung, und fürs Tier die artgerechte Schlachtung und keinesfalls die Schächtung. Wer das nicht akzeptiert gehört hier nicht hin.
    Leider sind wir schon zu stark unterwandert!

  7. Naja gegen eure Meinung kommt man nicht an. Dann hetzt mal weiter gegen die Moslems und den Islam.
    Ich habe gar keine Religion und bin ganz froh damit. Meiner Meinung nach gehört Religion eh verboten weil es systematische Volksverblödung ist.
    Bibel, Koran und wie die schlauen Bücher alle heißen sind keine Geschichtsbücher sondern Bücher mit, mehr oder weniger, schönen Geschichten.
    Friede sei mit euch, oder inshallah.

  8. @Ingo sparen sie sich die Diskussion mit diesen braunen Hetzern. Das bringt nichts… Für die gibt es nur diese EINE Meinung und alles was davon abweicht ist falsch.

  9. @Morgenstern sie kennen Ihren Glauben auch nur Oberfläche oder? Sonst wüssten sie ja was in der Bibel alles zum Thema Gewalt steht. Ach das interessiert sie ja eh nicht. Hauptsache erstmal auf andere Relegionen draufhauen.

    • Die Gewalt die in der Bibel steht, sind Geschichten aus dem Alten Testament. Durch den Herrgott Jesus Christus wurde aber der neue Bund durch Gott mit den Menschen geschlossen. Deshalb kann sich kein Christ der Gewalt und Terror ausübt auf Jesus berufen.
      Im Islam ist das anders. In der Bedienungsanleitung zum töten (dem Koran) sind klare Handlungsanweisungen dazu. Deshalb müßen diese Suren / Verse komplett aus dem Koran gestrichen werden, damit diese uns nicht in der aufgeklärten freiheitlich demokratischen Gesellschaft gefährlich werden können.
      Durch diese Texte im Koran, läuft quasi jeder Moslem mit der geladenen Pistole in der Tasche durch die Bundesrepublik Deutschland / EU – um es den Leuten hier mal ganz plakativ darzustellen.

  10. @Ingo Brink, sorry Sie scheinen ein Linker Hetzer oder konkret ein Moslems zu sein (gegen das Christentum und unser Abendland). Wir in Trier nennen dies auch einen falschen Fünfziger (insbesondere wenn man manipulativerweise eine deutschen Namen – Ingo Brink nutzt).

    Es steht Ihnen frei unser Abendland zu verlassen und in die Türkei oder Saudi-Arabien zu immigrieren. Jedenfalls scheint ihr Denken in diesen Kulturkreis 100%ig zu passen;-)
    Sie tun mir leid und ihre Unwissenheit tut schon weh. Aua und wenn es nicht so traurig wäre!

    • @McLoud, genau wie sie habe ich keine Ahnung von der Materie. Vielleicht ist es besser sich bei intellektuellen Kämpfen fernzuhalten, wenn man unbewaffnet ist.

  11. Konservative Denker müssen zunehmend damit rechnen, bekämpft und marginalisiert zu werden, wie die Sozialpsychologen Greg Lukianoff und Jonathan Haidt in ihrem Buch «The Coddling of the American Mind» an zahlreichen Beispielen zeigen. Doch nicht nur Konservative werden zum Opfer von solch entfesseltem tribalistischem Denken. In jüngster Zeit wurden auch politisch unverdächtige, also linke Professoren gezwungen, ihren Lehrstuhl aufzugeben, nachdem wütende Studenten sie aufgrund einer falschen Wortwahl als Rassisten oder Sexisten gebrandmarkt hatten. Braun, Nazi wird von Links so mal locker missbraucht dass man das gar nicht mehr ernst nimmt sondern als hilflos im Argumentativen betrachtet. Vergleichen sie niemals einen der SS oder der NSDAP mit einem bekümmerten Bürger, konservativen Bürger, sie entwerten alles aus dem 3. Reich ab und entehren alle Menschen welche verfolgt wurden.

  12. Ich finde es schon aus hygienischen Gründen sehr bedenklich jemand mit Burkini ins Wasser zu lassen. Mich bekäme niemand in dieses Becken. Man kann nicht sehen, was sich darunter verbirgt. Ich meine jetzt ganz bestimmt nicht die primären Geschlechtsorgane. Hat diejenige evtl. eine Hautkrankheit oder sonstige gesundheitliche Probleme mit denen man nicht in öffentliche Gewässer gehen sollte. Außerdem verkommt das Schwimmbecken so eher zu einem großen Waschzuber.
    Zu einigen Kommentaren: Was hat die Kleidung einer Nonne mit einem Burkini zu tun? Ich habe jedenfalls noch keine Nonne in ihrem Ordenskleid im Schwimmbad gesehen.
    Herr Morgenstern ich muss Ihnen Recht geben. Solange der Islam hier noch in der Minderheit ist werden die meisten Moslems hier nicht viel dazu sagen. Wehe wenn sie nicht mehr in der Minderheit sind. Dann kommt das große Erwachen. Es wird nur ein paar Jahre dauer. bei der Geburtenrate derselben.

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