Nächste Instanz bestätigt: Einzige Muslimische Kita in RLP muss schließen

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Eine Tafel weist auf den Eingang des Al-Nur-Kindergartens in Mainz hin. Foto: Peter Zschunke/Archivbild

Rund zehn Jahre bestand der landesweit einzige muslimische Kindergarten in Mainz. Diese Geschichte endet nun. Die Behörden ordneten die Schließung an, die Gerichte haben an der Entscheidung nichts auszusetzen.

Das Aus für die einzige muslimische Kindertagesstätte in Rheinland-Pfalz ist juristisch besiegelt. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Koblenz bestätigte in einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss eine vorangegangene Entscheidung des Mainzer Verwaltungsgerichts und wies eine Beschwerde des Trägervereins dagegen ab. Der Widerruf der Erlaubnis zum Betrieb des Al Nur-Kindergartens in Mainz sei rechtmäßig. «Es gibt kein weiteres Rechtsmittel», sagte ein OVG-Sprecher. Der Beschluss sei unanfechtbar (Az.: 7 B 10490/19.OVG).

Auch das OVG kam zu dem Schluss, dass das Wohl der in der Einrichtung betreuten Kinder gefährdet ist und der Trägerverein gegen Auflagen verstoßen hat. Das Landesjugendamt hatte die Schließung ursprünglich zum 31. März angeordnet, das Verwaltungsgericht hatte eine Duldung des Betriebs bis Ende April – also bis zum (heutigen) Dienstag – verfügt.

Träger des Kindergartens ist der Moscheeverein Arab Nil-Rhein. Dieser habe im Umfeld des Kindergartens Personen auftreten lassen, die islamistische Auffassungen vertreten hätten, befand das OVG. Diese stünden mit der freiheitlich demokratischen Grundordnung nicht in Einklang. Auch sei der Trägerverein beispielsweise der Auflage, regelmäßig mit anderen Kindergärten zusammenzuarbeiten, nicht ausreichend nachgekommen.

Der Präsident des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung, Detlef Placzek, erklärte: «Ich begrüße die Rechtsauffassung des Oberverwaltungsgerichtes und sehe mit dem Urteil des heutigen Tages unsere Rechtsauffassung vollumfänglich bestätigt.» Das Kindeswohl dürfe nicht zur Diskussion stehen. Mit der OVG-Entscheidung stehe fest, dass die Kita mit Ablauf des Dienstags geschlossen werden müsse. «Ich hoffe, dass sich die Eltern im Interesse der Kinder um einen neuen Kindergartenplatz bemüht haben.»

Der Arab Nil-Rhein Verein hatte die Betriebserlaubnis im Jahr 2008 erhalten. Die behördliche Schließung der Einrichtung ist nun der erste Fall dieser Art in Rheinland-Pfalz.

22 KOMMENTARE

  1. Wir gewähren den muslimischen Einwanderern zuviele Freiheiten, wenn sie nach dem Islam leben möchten sollen sie in muslimisch geprägte Länder gehen, hier die wirtschaftlichen und sozialen Vorteile eines Europas geniesen zu wollen, andererseits aber auf den „Vorschriften“ ihres Glaubens beharren zu wollen , einschliesslich der damit gelieferten Weltanschauung kann nicht finktionieren. Entweder man passt sich an , oder man geht wieder. Die Basis unseres Zusammenlebens ist das Grundgesetz und nicht die Scharia , wer das Grundgesetz nicht anerkennt muss gehen. Die Schliessung einer Kita die muslimische Kinder indoktriniert war nur richtig.

    • Genauso isses! Dieser Laden gehörte schon vor Jahren geschlossen! Kinder indoktrinieren, damit sie uns Ungläubige genauso hassen wie ihre Vorfahren….. ach, ich hör auf, kommt ja wieder nicht durch nüvei lokalo Kahane, Maas und Co.!

    • solange wir Deutschen das Büßerhemd tragen für diejenigen welche meist nicht mehr leben, so grausam das war und diese Erbschuld in Generationen weitertragen, solange wird dieses Land nie seine Ruhe haben und jeder Ausländer kann fast hier machen was er will. Ich verstehe auch nicht das Religion ( Glauben heisst nicht Wissen ) so ein hohes Maß mit sich bringt, die Wissenschaft weiß schon längst wie alles entstand. Ich bin 55 Jahre alt und meine Ur- Ur- und Urenkel werden das hoffentlich mal abschaffen.

  2. Das erste Foto in dem von mir erwähnten Link, s.o., spricht auch Bände.
    Kopftuchtragende Mädchen, die mit Jungs im Unterricht sitzen, der durch eine weitgehend verschleierte Lehrerin abgehalten wird.
    Was sollen die Kinder daraus lernen:
    Die Jungs dass Mädchen ein Kopftuch tragen müssen weil das sonst nicht normal ist.
    die Mädchen dass sie ein Kopftuch tragen müssen weil es die erwachsenen Frauen auch tun und weil es sonst gegen die Religion ist.
    Das ist demokratiefeindlich und widerspricht einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung.
    Ich würde den Kindergarten allerdings weiter geöffnet lassen, wenn selbiger sich verpflichtet, einmal im Jahr ein zweiwöchiges Projekt durchzuführen. In dieser Zeit müssen die Jungs sich verhüllen und die erwachsenen Frauen und Mädchen laufen kurzärmlich und ohne Kopftuch rum. Als Unterrichtsprojekt zur Toleranz wäre das sicher eine gute Sache. Das würden die Träger des Kindergartens aber sicher nicht erlauben, deshalb ist die Schliessung gut und alternativlos.

  3. In diesem Fall war es wohl richtig, die Kita zu schließen, aber…. „Die Basis unseres Zusammenlebens ist das Grundgesetz …“ genau, dann halten Sie sich auch daran, Säkularist: „Im Grundgesetz heißt es daher im Art. 4 „Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich. Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.“ Die Religionsfreiheit ist ein höchst persönliches Recht.“ Da steht nix von allein katholischem oder evangelsischem Glauben! In dem Sie alle Mitglieder einer Religion über ein Kamm scheren, verstoßen Sie, könnte man sagen, gegen das Grundgesetz. Wohin gehen Sie jetzt!?

    • Das ist wohl richtig, wann wurde das Grundgesetz denn verfasst ? Vor 1949 , vor der Gründung der Bundesrepublik Deutschland , wo waren da Bürger Muslimischen Glaubens im Land, denken Sie man hatte damals so weit gedacht ? Religionsfreiheit schön und gut, aber wenn die Muslime lernen dass die Kuffar, ( Andersgläubige ) Menschen zweiter Klasse sind und dass man sie ohne Strafe belügen betrügen und töten kann ist das wohl bedenklich. Die Ausrichtung dieser islamischen Gesellschaft in unserem Land widerspricht aber in grossen Teilen dem Grundgesetz , die christlichen Glaubensgemeinschaften unter anderem tun dies nicht.

  4. Was ist den Religion? Indoktrination eines für mich dummen Gedankens welcher den ein oder anderen bestärkt da kommt noch was, nach dem Leben. Unfassbar ausgenutzt man sehe Ablassbriefe. Leutz wenns es für immer dunkel wird dann ist das wie vor der Geburt, ein Nichtsein, Nix, Null. wir hatten mal Ruhe in Deutschland 40er, 50er, 60er, 70er,80er und noch ein wenig 90er dann Dass Muslime. Leutz Religion ist mir so wertvoll wie ein Sack verkeimter Kartoffeln, den schmeiße ich weg. Ich lasse mir doch nicht vorsagen ich muss religiös sein und diesen gewissen Glauben haben, den einzig richtigen. Die kath. Kirche war schon schwer zu ertragen und jetzt kommt das, Islam. Dieses haben wir uns hier reingeholt, die Bunten wollen das so. Gute Nacht um 12:19h an Deutschland

  5. Man sollte bei den anstehenden Wahlen doch mal darüber nachdenken welche Parteien uns diesen Salat eingebrockt haben !?
    Wir sind derzeit bei einem muslimischen Bevölkerungsanteil von ~ 5% .
    Die Harvard Universität hat in einer Studie herausgefunden das bei einem Anteil ab 16% , eine Islamisierung nicht mehr aufzuhalten ist ( siehe Syrien , Pakistan , Türkei , Ägypten …) .
    Wer also nicht will das es munter so weitergeht , weiß was er zu tun hat !

    • Hier weiss doch in diesem Land niemand mehr was noch Political Correctness ist und für mein Empfinden ist jede Bekümmertheit um Europa oder Deutschland gleich in der Naziecke. Die einen wollen es kunterbunt, ich z.B. nicht und sofort bin ich ein Nazi. Es gibt keine Partei mehr welche ich noch wählen kann und möchte. Wer aber sofort einen besorgten Europäer in die Naziecke schiebt dem spreche ich den Umgang mit diesem Wort sofort ab. Der weiss doch gar nicht was er da sagt. Ich liebe Frankreich, Luxemburg, Italien, Spanien usw. aber Schwarzafrika muss ich hier echt nicht haben. Die sollen ihr Land aufbauen wie es unsere Großeltern auch machten aber nein, man wiegt sich im warmen Schoß Europas. Deutschland hat keine Verpflichtung oder kaum an Afrika, wir haben diesen Kontinent nicht ausgebeutet wie Frankreich oder England mit ihren Kolonien. Ich sehe hier meist links/ grüne welche unserem Land noch den Dolch in den Rücken stossen, animieren mit Steuergeld Prozesse zu führen, gegen unser Land. Ich wünsche mir Frieden für Europa, die Grenzen Dicht, unsere Kultur bewahrt ein herrlich schönes Europa

    • Die Islamisierung ist nicht mehr aufzuhalten, gehen Sie bitte zum Hauptmarkt, gehen Sie bitte zum Hauptbahnhof Trier, dort sehen Sie viele Verschleierte mit drei, vier, fünf oder mehr Kindern, sie gebären, während die gut ausgebildete Deutsche zur Arbeit geht. Ich bin froh, dass ich schon älter bin, meine drei Kinder und Enkel tun mir leid. Hätte mir das Jemand vor zwanzig Jahren erzählt, ich hätte ihn ausgelacht. Angela, was haben Sie Deutschland angetan.

  6. Aus dem Artikel:
    „Jeden Samstag kommen fast 200 Kinder zum Religionsunterricht in der Mombacher Straße. In kleinen Gruppen lernen sie die arabische Sprache und den Islam kennen.“
    Es ist schon ein Unterschied ob ich kleinen Kindern Englisch in lockerer Konversation beibringe oder religiösen Sprachunterricht halte. Im Kindergarten, zuhause oder in diesem Unterricht werden die Kinder wohl kaum von Dinosauriern und der Evolution hören, vielmehr dass „Gott den Menschen aus einem Blutklümpchen“ erschaffen habe. Da ist die Parallelgesellschaft und das Herabschauen auf Nichtmoslems schon vorprogrammiert. Als ich im Kindergarten war waren wir einmal in einer Moschee und einmal in einer protestantischen Kirche, immerhin, das war in den 60ern, soetwas wird man hier vergeblich suchen und darin liegt die Gefahr.

  7. für mich sollte Religion abgeschafft werden, es sind Hülsen, Dogmen ohne jeden Hintergrund, gleich welcher Religion, wenn das Licht aus ist ist es aus dann war es das. Jahrhunderte hat uns Religion ein schlechtes Gewissen gemacht, unsere Vorfahren hatten keine Angst zu sterben sondern Angst vor der Hölle, vor ewiger Verdammnis, vor dem braten in der in der Hölle. Warum hat Kirche noch heute staatlichen Segen? Bis 2060 wird sich der christliche Glaube halbieren, anderes Glauben sich breit verteilen. Dennoch meine Meinung, da gibt es nix mehr, dann ist ewiges Ende, schwarz für immer, das war es dann in dieser Welt. Es gibt keinen Himmel oder Hölle. Ich will Trennung von Staat und Kirche, keine Kirchensteuer und einfach nur Demut der Kirche gegenüber ihren Verbrechen

  8. Das kann ich sehr gut verstehen, Herr Kreutzer, auch wenns nichts mit dem Thema zu tun hat, denn auch ich bin in einer miefigen katholischen Atmosphäre aufgewachsen, in der uns der Dorfpfaffe in der Schule noch Angst vor der Hölle und den ganzen Mist eingetrichtert hat. Später als Erwachsener habe ich dann begriffen was für ein mieser Charakter hinter einem Erwachsenen stecken muss, der vor dem echten Leben in die katholische Kirche geflüchtet ist weil er dort seine Frustrationen an Schwächeren und Kindern ablassen konnte und mit seinem vom Fasten oder eher vom Alkohol verdorbenem Atem jedem ein schlechtes Gewissen einreden konnte. Wenn jemand einer Religion angehören will soll er das im Privaten machen, im öffentlichen Raum hat Religion nichts zu suchen und egal ob katholische, evangelische oder moslemische sogenannte Geistliche, sie sind alle gleich.

    • Religion soll Privatsache sein?

      Das sehe ich anders und zitiere aus
      der Anspreache von PAPST BENEDIKT XVI beim Besuch des DEUTSCHEN BUNDESTAGS im Sep. 2011.

      „An dieser Stelle müßte uns das kulturelle Erbe Europas zu Hilfe kommen. Von der Überzeugung eines Schöpfergottes her ist die Idee der Menschenrechte, die Idee der Gleichheit aller Menschen vor dem Recht, die Erkenntnis der Unantastbarkeit der Menschenwürde in jedem einzelnen Menschen und das Wissen um die Verantwortung der Menschen für ihr Handeln entwickelt worden. Diese Erkenntnisse der Vernunft bilden unser kulturelles Gedächtnis. Es zu ignorieren oder als bloße Vergangenheit zu betrachten, wäre eine Amputation unserer Kultur insgesamt und würde sie ihrer Ganzheit berauben. Die Kultur Europas ist aus der Begegnung von Jerusalem, Athen und Rom – aus der Begegnung zwischen dem Gottesglauben Israels, der philosophischen Vernunft der Griechen und dem Rechtsdenken Roms entstanden. Diese dreifache Begegnung bildet die innere Identität Europas. Sie hat im Bewußtsein der Verantwortung des Menschen vor Gott und in der Anerkenntnis der unantastbaren Würde des Menschen, eines jeden Menschen, Maßstäbe des Rechts gesetzt, die zu verteidigen uns in unserer historischen Stunde aufgegeben ist.“

      Hier die gesamte Rede:
      http://player.rv.va/vaticanplayer.asp?language=it&tic=VA_U6I4DMP9

      • Sehr geehrter Herr Morgenstern,
        sie mögen zwar, ihrer früheren Aussage nach, eine ökologische Koryphäe sein, von der Geschichte Europas haben Sie, mit Verlaub gesagt, kaum Ahnung. Ansonsten wäre Ihnen nicht entgangen, dass diese Rede des alten Herrn aus Rom vor dem Bundestag ein absoluter Stuss war (bitte einmal genau lesen, was Sie dort zitieren) und mit der Vergangenheit Europas bzw. dem Verhalten der Kirche innerhalb Europas und der Welt aber auch gar nix zu tun hat. Die geschichtliche Qualität in diesen Vortrag des Papstes könnte man mit einem Vortrag von Karl May vor dem Bundestag über die Geschichte Nordamerikas gleichsetzen.

        • Ich kenne die Rede in und auswendig.

          Er bringt die Werte die Europa prägen genau auf den Punkt – sowie auch die Gefahren und Risiken wodurch diese schnell zerstört werden können.

  9. Dieser Mensch, den die Christen Papst nennen und der noch ein ganz normaler alter Mann ist, hat mir nichts zu sagen. Europa hat sich seine Identität bewahrt trotz des Christentums. Wenige Jahre nur bevor dieser Mensch geboren wurde gabs im Vatikan noch kastrierte Chorknaben.

    • …wobei die Identität Europas aus dem abendländischen Christentum sowie Judentum entstanden ist.

      Deshalb gilt es auch diese Werte zu verteidigen.

      Außerdem verbreiten Sie hier Häresie, wenn Sie auf lokale.de denunziatorisch über der Papst und die Kirche her ziehen.
      Denn für katholische Christen ist der heilige Vater (Pontifex Maximus) der stellvertreter Christi auf Erden und fair wäre, wenn Sie das dann auch tolerieren könnten. Sonst „Peter“ lass einfach die Kommentare über die Kirche, wenn du hier schon den Schutz der Anonymität nutzt.

  10. Die heutige Identität Europas ist nicht aus dem Christentum entstanden, sondern die Identität eines weltlichen Europa ist trotz des Christentums entstanden, gegen welches sich Ideen wie Freiheit und Aufklärung erst durchsetzen mussten, ginge es nach der katholischen Kirche würden wir heute noch von Kaisern und Fürsten von Gottes Gnaden regiert, dürften vor Bischöfen und Kardinälen Bücklinge machen und unseren Zehnt abliefern.
    Wir leben aber zum Glück in einer freien Welt, deshalb wiederhole ich: Ratzinger, den die Christen Papst nannten, mittlerweile ist er es ja nicht mehr, ist für mich ein ganz normaler Mensch, denn jede Religion muss Kritik und Zweifel aushalten.
    Die Tatsache dass sie jeden der Kritik an der katholischen Kirche übt als Häretiker bezeichnen lässt tief blicken und zeigt dass Ihnen jedes Verständnis für Freiheit fehlt, wenn es die Inquisition noch gäbe würden Sie die jetzt vermutlich anrufen.
    In Saudi-Arabien gibt es noch so etwas wie die Inquisition, heisst dort Religionspolizei,
    https://de.wikipedia.org/wiki/Islamische_Religionspolizei#Weblinks
    die könnten Sie anrufen um mich zu denunzieren, so wir dort lebten.
    an solchen Ländern und an Ihnen sieht man was passiert wenn die Religion über dem Staat steht.

    • Lieber Peter, eben nicht.
      Denn ich kritisiere die Kirche selbst. Gerade innerhalb der Kirche sind immer Prozesse gelaufen, die zu kritisieren sind. Ob es die Inquisition war oder auch aktuell die Schandtaten über Machtmissbrauch bzgl. dem Kindesmissbrauch von Klerikern innerhalb der Kirche.
      ABER es gibt einen gewaltigen Unterschied zwischen Kritik und Häresie.
      In puncto Aufklärung stimme ich Dir jedoch zu, denn Kant und Voltaire waren sehr klug sowie wichtig für die weitere Entwicklung Europas.
      Dennoch bleibt es dabei, dass Europa über den Okzident sowie weiter über den Ordo-Gedanken der scholastischen Hochschultheologie geistig geprägt wurde und das lieber Peter – wozu natürlich auch die Aufklärung gehört, gilt es für als Europäer zu verteidigen.
      Das hat auch nichts mit denunzieren zutun.
      So jetzt höre ich auf, weil ich keine Zeit mehr habe und sonst gleich wieder der Moralapostel Deichbudler kommt und sich beschwert, dass wir hier auf lokale.de zu sehr offtopic formuliert wird.

  11. Sehr geehrter Herr Morgenstern,
    die Werte Europas sind nicht der Verdienst der Kirche oder des Christentums. Im Gegenteil. Ich laufe eher mit den Wissenschaftlern konform die behaupten, das Christentum habe die Kultur Europas um Jahrhunderte zurückgeworfen. Das christliche Dogma das die europäische Bevölkerung jahrhundertelang unterdrückte um die kirchliche Macht zu erhalten. Der Hass auf Wissenschaft und Forschung aus Angst diese Macht zu verlieren und der vielen frei denkenden Menschen den Tod durch die Kirche brachte, die Zerstörung andersdenkender Kulturen und der Zwang das kirchliche Weltbild zu übernehmen (ich spreche nur von innerhalb Europas)… Ich beende die Aufzählung mal an dieser Stelle. Das alles hat sicher nicht dazu beigetragen die Kultur dieses Kontinentes zu fördern. Und der Bezug des Papstes in seiner Rede auf Jerusalem, Athen und Rom… Also wirklich, ich erspare mir hierzu mal einen Kommentar. Aber ich bleibe bei der Behauptung dass die Rede absoluter Stuss war und halte meinen Vergleich mit Karl May weiterhin aufrecht.

    Und ihre Anmerkung (Zitat): „…wobei die Identität Europas aus dem abendländischen Christentum sowie Judentum entstanden ist.“ Nun ja, wenn Sie damit die Ablehnung der meisten anderen Kulturen und Glaubensrichtungen durch die christliche Kirche meinen… Da gebe ich ihnen uneingeschränkt Recht. Schließlich verfolgt und denunziert die christliche Kirche die Juden schon einige hundert Jahre woraus dann so etwas wie eine abendländische Identität entstanden ist.

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