Globus-Ansiedlung wird geprüft – Trierer Stadtrat uneins über weiteren Verfahrensweg

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Foto: globus.de

TRIER. In einer langen und kontroversen Diskussion hat sich der Stadtrat mit der Ansiedlung eines großen Warenhauses der Firma Globus in Trier beschäftigt. Streit gab es dabei weniger über das Ob der Ansiedlung als über das Wie.

Die Firma Globus hat ein Grundstück in der Niederkircher Straße für die Ansiedlung eines großen Lebensmittelmarktes mit einer Verkaufsfläche von rund 10.000 Quadratmetern erworben. Derzeit ist dort ein Markt in dieser Größe aber nicht möglich. Das lassen weder der Bebauungsplan noch der Landesentwicklungsplan zu. Sowohl im Stadtrat wie im Stadtvorstand gab es zum weiteren Vorgehen unterschiedliche Auffassungen.

Oberbürgermeister Wolfram Leibe sowie die Fraktionen von SPD, UBT und FDP wollten ein so genanntes Zielabweichungsverfahren bei der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord beantragen. Dem schlossen sich AfD und Piratin im Rat an. Diese Aufsichtsbehörde würde dann prüfen, ob an dem Standort eine Ausnahme zugelassen werden könnte, ob der Markt verträglich für den Trierer Handel wäre, wie die Verkehrsströme sich ändern würden, welche Auswirkungen der Markt auf Umwelt und Anwohner hätte oder ob Alternativstandorte besser wären. Vorteil aus Sicht der drei Fraktionen und des OB: Die Prüfung des Vorhabens würde bei einer externen Behörde unabhängig und transparent geschehen. Nach einem Jahr hätte der Stadtrat eine Entscheidungsgrundlage, um über das Ja oder Nein der Globus-Ansiedlung zu entscheiden.

Aus Sicht von Bürgermeisterin Elvira Garbes und den Dezernenten Andreas Ludwig und Thomas Schmitt soll zunächst das städtische Einzelhandelskonzept mit dem Aspekt Groß-Ansiedlungen fortgeschrieben, Standortalternativen für Globus sollen gesucht werden und die Verwaltung soll die Gutachten von Investor und Handelsverband gegenüberstellen und bewerten. Außerdem sollen Flächenverfügbarkeit, Auswirkungen auf die Umwelt, den Verkehr und den Handel von der Stadtverwaltung geprüft und dem Rat vorgelegt werden. Dann solle die Grundsatzentscheidung getroffen werden, der eventuell dann noch ein Zielabweichungsverfahren bei der SGD folgen muss. Damit, argumentierten die Befürworter, halte die Stadt die Zügel in der Hand.

Mit den Stimmen von CDU, Grünen (die generell Bedenken gegen Globus haben) und Linken wurde der Änderungsantrag von SPD, UBT und FDP abgelehnt. Dem Beschlussvorschlag von Garbes, Ludwig und Schmitt stimmten schließlich 29 Ratsmitglieder zu, UBT, AfD und FDP blieben bei einem Nein.

13 KOMMENTARE

  1. Die Niederkircherstr. ist doch im Trierer-Industriegebiet.
    Warum kann denn da so einfach ein Einzelhandesunternehmen ein Grundstück kaufen?
    Gibt es dabei keine städtischen Vorschriften?

    • Jeder kann ein Grundstück kaufen, er muss es nur entsprechend dem Flächennutzungsplan und dem Bebauungsplan bewirtschaften. Die Stadt hat bei allen Verkäufen ein Vorkaufsrecht, und es hier offensichtlich nicht ausgeübt.

      • Ist es denn nicht in der Praxis dann so, dass die Stadt prüft, wer (welche Firma?) wo ( was ist auf der Fläche erlaubt?) mit was (Industrie, Handwerk, Dienstleistung?) nach schaut was geht und was nicht ?

        Falls die Behörde dann zu dem Entschluss kommt, dass die Prüfkriterien nicht eingehalten werden, hat die Stadt sodann nicht die Pflicht das Vorkaufsrecht auszuführen!?

        Für mich stellt sich somit die Frage, wurde hier bewusst oder unbewusst geschlafen oder sogar absichtlich von einer angeblich neutralen Behörde so gehandelt, um somit einen gewissen Prozess in Bewegung zu setzen?

        • Es ist ganz einfach, der Bebauungs- und Flächennutzungsplan gibt vorher Auskunft was auf dem Grundstück errichtet und betrieben werden darf. Dies weiss der Käufer vorher bei Einsicht in die Katasterpläne.Wenn er beabsichtigt etwas anderes dort zu bauen oder zu betreiben muss der Bebauungs oder Flächennutzungsplan geändert werden wenn die zuständigen Gremien zustimmen. Dazu muss die Stadt kein Vorkaufsrecht nutzen, wenn es bei einer Veränderungssperre bleibt dann hat der Käufer 2 Möglichkeiten, im Rahmen des zulässigen Nutzen und bebauen oder brach liegen lassen bzw Einfluss auf die Behörden zu nehmen um eine Veränderung zu erwirken und genau das versucht Globus,über den öffentlichen Druck den Stadtrat zu beeinflussen.

        • Ich glaube auch das war Absicht! Wenn Sie Ausführungen eines SPD- Mannes wie Sven Teuber richtig interpretieren,dann ist das doch wohl volle Absicht! Und die Aüsserungen des Oberbürgermeisters lassen auch keinen anderen Schluss zu!

          • selbstverständlich war das Absicht, denn wer glaubt denn dass Globus das Gelände gutgläubig erworben hat und sich vorher nicht informiert wie das Grundstück genutzt werden darf.

          • Wenn das so ist, dann sollten die Grünen und die CDU doch ein Interesse daran haben, den Ablauf genau aufzuklären.
            Wenn dann letztendlich rauskommen würde, dass hier absichtlich falsch gesteuert wurde, damit in der Konsequenz ein reicher Unternehmer Profit daraus machen kann und das in der Konsequenz auf Kosten der Bürger, der Innenstadt sowie der Umwelt, dann wäre dies jawohl ein Riesen Skandal?!

            Das die SPD (mit Teuber..) jetzt so massiv Wahlkampf mit der Globusansiedlung in Trier macht, um so evtl. Wählerstimmen durch dieses populistische Thema (dank dem falschen Konsumdenken) zu regenerieren, ist auch äußerst fragwürdig und mich würde nicht wundern, wenn der sozialdemokratische Schuss wieder einmal nach hinten losgehen würde.

          • SPD-MANN??
            Maria-Luises Bubi ist wieder wahlkampfmäßig unterwegs; so wie vor etlichen Monaten für den 100%-Schulz! Null!!

  2. Mich ärgert dass das Thema nach hinten verschoben wird, also nach den Kommunalwahlen. Grün wird dazu gewinnen (leider), die CDU bleibt so und mit dieser Mehrheit wird gegen des Volkes Willen das Projekt abgeschmettert. Globus baut in Kenn oder Konz aus und fertig. Real wird Trier aufgeben müssen, weil Kaufland in Trier West das übernimmt, Kaufhof/ Karstadt wird mindestens 1 Haus aufgeben, hier wünsche ich mir eine geile Einkaufmall alla Saarparkcenter. Nicht sowas wie die Trier Galerie sondern was richtiges. Wir sind vollkommen ausgeliefert in Güte und Preis da wir nur wenig Markt in Trier haben, es gibt wenig Alternativen. ich warte immer auf neue Wettbewerber und dann macht Jack&Jones seinen gefühlten 15. Laden auf oder Brommenschenkel macht seinen gefühlten 12. Laden auf, gäääähn. Immer wenn was zu macht und neu errichtet wird denke ich…jetzt aber mal was Neues, nöööö kommt nix Doch vor Jahren TK Maxx, ein absoluter Gewinn und danach rein gar nichts mehr.

    • Und ein Laden mit Landkosmetikersortiment soll ein Gewinn für Trier sein? Ich lach mich weg! Aber Sor haben ja die Lösung parat; dieses Sortiment gehört aufs Dorf! Und soweit zu fahren wäre das auch nicht für unsere Globusfans! Wäre doch eine Win/Win Situation!

  3. Wann kommt die Bestandsgarantie für Eintracht Trier, im Basketball gibt es das ja schon, man nennt es Wildcard. Man schaltet jeglichen Wettbewerb aus und lässt die Eintracht mindestens in der 3. Liga spielen, von Amts wegen, so kommt mir das hier vor. Auch wenn sportlich nicht qualifiziert, egal. Bisschen mauscheln ???? Trier muss sich neu aufstellen, Kunden anwerben, man nennt das technische Agglomeration, der Eine profitiert vom Anderen. sowas soll ja in Trier Ost/ Kürenz entstehen mit Edeka als Mittelpunkt eines Centers aber NEIN, wer brüllt wohl am meisten? Ich bin Trier Süder, damals gab es nur in der Saarstrasse und ihrer Perpherie, Gottbill, Kaufmarkt, Verma,Edeka Kronenburg einen Rewe, Metzgerei Föhr und Werland, Drogerie Hoff, Kneipen ohne Ende welche durch ihre Preise sich selbst den Strick um den Hals legten und sich selbst eliminierten. Da gab es noch Wettbewerb welcher dazu beitrug, die Guten sind noch da und die schlechten sind weg. Ja wenn ich in meinen Geldbeutel schaue dann muss ich wirtschaften und wenn in Zukunft https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/11-millionen-deutschen-droht-mini-rente-neue-regierungs-prognose-61635776.bild.html dann kann man nur froh um einen Hecht im lahmen Trierer Karpfenteich sein.

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