Stadtvorstand verteidigt Einsparungen

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TRIER. Vor dem Hintergrund der allgemeinen Berichterstattung über die städtische Haushaltslage und dem „Offenen Brief“ von rund 20 Vereinen und Verbänden über Kürzungen bei den Leistungen im Jugend- und Sozialbereich vom vergangenen Freitag, hat der Stadtvorstand in seiner heutigen Sitzung auf die unumstößliche Notwendigkeit hingewiesen, weitere Einsparungen vornehmen zu müssen.

Die Stadt erinnert daran, dass die Dienstaufsichtsbehörde (ADD) mit der Genehmigung des diesjährigen Haushalts die Maßgabe verknüpft hat, rund 1,9 Millionen Euro zusätzlich einzusparen. Dabei wurde das Rathaus aufgefordert, diese Maßnahmen konkret zu beziffern und bis zum 1. Juli der Aufsichtsbehörde vorzulegen.

Der Stadtvorstand hat diesem Umstand dahingehend Rechnung getragen, dass er – verteilt über den gesamten Haushalt – ein Vorschlagspaket in entsprechender Höhe dem Stadtrat zur Entscheidung vorlegt. Ausdrücklich macht der Stadtvorstand darauf aufmerksam, dass dabei kein Bereich von der Kürzung ausgenommen worden sei. Somit seien auch gesetzliche Pflichtaufgaben tangiert. Die „Rasenmähermethode“ habe man ausdrücklich nicht angewandt. Allerdings sei eine differenzierte Betrachtung mit Blick auf andere Förderungen gelegt worden.

Mit Blick auf die in dem „Offenen Brief“ geäußerte Kritik legt der Stadtvorstand Wert auf die Feststellung, dass es sich hierbei nur um einen kleinen Teilbereich der gesamtstädtischen Förderung in diesem Leistungsspektrum handelt, der mit rund 169 000 Euro noch nicht einmal zehn Prozent der Gesamtkonsolidierung von 1,9 Millionen Euro ausmache. Es dürfe zudem nicht übersehen werden, dass für den Jugendhilfebereich auch in diesem Jahr wieder erhebliche Mittel zusätzlich bereit gestellt worden seien.

Das Sozialdezernat stehe seit 2011 in einem kontinuierlichen Diskussionsprozess mit den betroffenen Trägern der Sozial- und Jugendhilfe. Ziel sei es, konkrete Ziel- und Leistungsvereinbarungen auszuhandeln, damit belastbare und nachhaltige Strukturen dauerhaft gewährleistet und angepasst werden könnten. Dieser Anpassungsprozess bedeute allerdings auch, dass Leistungsangebote angepasst und verändert werden müssten. (red)

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