Mittelgroße kreisfreie Städte: Gutachten empfiehlt Auflösung

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Roger Lewentz. Foto: Andreas Arnold/dpa-Archiv

MAINZ. Ein Gutachten zur Kommunalreform in Rheinland-Pfalz empfiehlt unter anderem, dass nur die fünf größten Städte – Mainz, Ludwigshafen, Koblenz, Trier und Kaiserslautern – eigenständig bleiben sollen.

Dies ist nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur ein mögliches Szenario unter mehreren, zuvor hatte der Südwestrundfunk (SWR) darüber berichtet. Demnach schlägt das Gutachten für die Landesregierung vor, dass Frankenthal, Pirmasens, Zweibrücken, Landau, Neustadt/Weinstraße und Speyer sowie Worms die Eigenständigkeit verlieren. Derzeit gibt es 24 Kreise und zwölf kreisfreie Städte. Das Gutachten wird am 10. Dezember veröffentlicht.

Die Landesregierung äußerte sich am Freitag nicht inhaltlich dazu. Innenminister Roger Lewentz (SPD) betonte aber in einer Stellungnahme, eine Aufgabe der Eigenständigkeit von Städten und Ortsgemeinden sei mit der Landesregierung nur freiwillig zu machen. Das gelte auch beispielsweise für die Stadt Frankenthal. Nötig seien Lösungen, die die Regionalität betonten und trotzdem auf Dauer handlungsfähig seien. CDU-Fraktionschef Christian Baldauf warnte vor Zwangsfusionen und forderte, die Bürger mitzunehmen.

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