Pilotprojekt an der Mosel – Landkreise wollen Onlineportale für Bürger schaffen

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VALLENDAR. Die Rheinland-Pfälzer sollen nach dem Willen der Kreise möglichst bald online Personalausweise beantragen, Sperrmüll anmelden und Behördentermine festmachen können. Der Landkreistag kündigte am Donnerstag eine Regelung mit der Landesregierung an.

Die rechtlichen Voraussetzungen für Online-Angebote der Verwaltungen müssten dringend geschaffen werden, sagte der Vorsitzende, der Trier-Saarburger Landrat Günther Schartz (CDU), bei der Hauptversammlung in Vallendar bei Koblenz. Neben der nötigen Internetverbindung müssten auch die Angebote öffentlicher Leistungen im Netz geschaffen werden.

In Cochem-Zell läuft seit vergangenem Jahr das Pilotprojekt «Modellkommune E-Government» – bundesweit das einzige in einem kompletten Kreis. Die Behörden des Kreises und der vier Verbandsgemeinden Kaisersesch, Cochem, Zell und Ulmen haben für Bürger und Unternehmen praktisch rund um die Uhr geöffnet. Bewohner und Firmen können online einen Hund anmelden, einen Termin bei der Kfz-Zulassung oder für die Abholung von Sperrmüll machen – egal ob Kreis oder Verbandsgemeinde zuständig sind. Das Land plant dem Landkreistag zufolge, die Basisinfrastruktur für die Online-Angebote bereitzustellen. Dabei sollen Erfahrungen aus Cochem-Zell helfen.

Die Landesregierung will frühzeitig die Weichen für den weiteren Ausbau schneller Internet-Leitungen stellen. Das kündigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) laut Mitteilung bei der Hauptversammlung an. Allen sei bewusst, dass in den nächsten Jahren durch viele neue Anwendungen noch höhere Bandbreiten benötigt werden, sagte Dreyer laut Staatskanzlei.

Für den Wechsel von Kupfer zu Glasfaser stellt die Landesregierung im Doppelhaushalt 2019 und 2020 einen zusätzlichen Finanzrahmen von 575 Millionen Euro bereit. Für den schnelleren Zugang zu hohen Bandbreiten würden bereits jetzt 24 Projekte in 22 Kreisen umgesetzt. Der Finanzrahmen an Bund- und Landesmitteln liegt hierfür von 2015 bis 2020 bei rund 125 Millionen Euro.

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