Wochenchronik: Vorsicht, spitze Feder!

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    TRIER. Getretene, pardon, gelebte Demokratie in Trier, große, silberne Ständer, viel Hin und Her, eine sinnlose Ampel und der Traum vom Freisitz – erneut viel Stoff. Diesmal für die zweite Wochenchronik. Und damit ist, wie stets, noch beileibe nicht alles aus unserer schönen Stadt abgehandelt.

    Lassen wir es doch mal ganz langsam angehen. Machen wir es wie die Trierer Stadtverwaltung. Besorgen wir uns einen bequemen Liegestuhl (gut, das Wetter ist so lala, könnte besser sein). Vielleicht mixt uns ein freundlicher Mensch ja noch einen schmackhaften Cocktail. Dann postieren wir uns an der Ampelanlage am Ende der Kaiser-Wilhelm-Brücke und schauen und schauen und schauen…

    Nebenan fluchen die Autofahrer, weiter vorne sind die Fußgänger genervt, weil sie verwundert feststellen, dass „Rot“ hier sinnlos ist. Was soll’s? Wir schauen und schauen und schauen… Vier Autos biegen bei „Grün“ nach links ab, dann fahren wieder vier Autos bei „Grün“. Mehr geht nicht. Nicht gut. Aber von rechts kommt eine lange Kolonne von LKW, vom unteren Teil der Bitburger bahnt sich eine ganze Horde Anwohner in ihren PKW hupend den Weg. Jetzt sind wir eingenickt. Ein schöner Traum. Ganz wie in der behördlichen Vorstellung.

    Man habe an den kleinen Stellschrauben in den Ampeln gedreht, sagte Tiefbauamtschef Wolfgang van Bellen am Mittwoch im zuständigen Ausschuss. Die Grün-Phase sei jetzt verlängert. Hörte sich an wie weiland beim tapsigen Paulchen Panther: „Wer hat an der Uhr gedreht? Ist es wirklich schon so spät?“ Ja, ist es. Zu spät für die Trierer Behörde. Denn die Frage drängt sich auf, wer hier wohl eine oder gleich mehrere (Stell-)Schrauben locker hat?

    Warum nur wird man den Eindruck nicht los, dass hier krampfhaft nach Erklärungen, die schwer nach Ausreden riechen, gesucht wird? Weil es so ist? Ja. Bellens Chefin, Dezernentin Simone Kaes-Torchiani (CDU), saß daneben und nickte. Nein, sie ist nicht eingenickt. Schließlich sind Erklärungen mit Sätzen, die so dehnbar sind wie der Kaugummi, den sie ohne Unterlass mit den Zähnen malträtierte, ihre Welt. Man habe keine Möglichkeit, die Ampelphase selbst neu zu programmieren, sagte van Bellen noch. Ach so ist das. War ja auch kaum Zeit, dies in der langen Planungsphase zu klären. Nein, wirklich nicht. Das wäre ja weiß Gott zu viel verlangt.

    Doch es wird noch besser. Zunächst hieß es aus dem Rathaus, die Polizei, dein Freund und Helfer, habe darauf gedrungen, die Ampelanlage in Betrieb zu halten. Gut, Polizei hat immer Recht. Basta. Dem muss sich sogar eine Verwaltung fügen. Doch, oh Wunder, plötzlich teilt die Polizei via Medien mit, man habe sich für die Abschaltung der Lichtanlage und zugleich für eine Behelfsampel ausgesprochen. Der Schuss, liebes Rathaus, ist wohl gründlich nach hinten losgegangen.

    Unsere Freunde und Helfer lassen sich von der Politik nicht so einfach den Schwarzen Peter zuschieben. Für Versäumnisse, die nicht in ihrer Schuld liegen. Oder schlicht und einfach dafür, dass hier etwas schwer verpeilt wurde. Den Schuh zieht sich die Polizei nicht an. Und das ist gut so. Chapeau, liebe Freunde in den blauen Uniformen!

    * * *

    Bleiben wir doch noch kurz im städtischen Bauausschuss. Ganz einfach, weil es sooo schön ist. Man stelle sich vor: Gefühlte 30 Quadratmeter Platz. Kommunalpolitiker der Fraktionen (reichlich!) in der Raummitte an U-förmig aufgestellten Tischen. Enggedrückt an den Wänden ein paar Stühle fürs gemeine Volk. Man sitzt wie auf der Hühnerleiter. Oder steht, weil das Platzangebot so begrenzt ist. Das ist getretene, pardon, gelebte Demokratie in Trier.

    Praktisch quer und längs durch die Republik hat der Autor über Rats- und Ausschusssitzungen in seinem Journalistenleben berichtet. Auch aus Städten, die deutlich kleiner sind als Trier. So etwas aber ist ihm bisher noch nicht untergekommen. Ein solch wichtiges Gremium quasi in der Abstellkammer des Rathauses abzuhalten, ist für sich genommen schon ein Affront gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt.

    Doch es wird, man wundert sich kaum, noch besser. Nein, falsch, schlimmer. Eine Diskussion zu den Tagesordnungspunkten zwischen den Vertretern der einzelnen Fraktionen? Mitnichten. Das ist in Trier nicht erwünscht. Hier läuft das Spiel so: Frage, Antwort der Verwaltung – meist abgelesen vom Blatt. Noch eine Frage, Antwort der Verwaltung. Ende. Diskutiert wird nicht. Basta.

    Wo andernorts in öffentlichen Gremien heftig zwischen den gewählten Volksvertretern – teils sogar mit harten Bandagen – gerungen wird, geben in Trier die Bürokraten den Takt vor. Wo kämen wir denn hin, wenn die Volksvertreter vielleicht am Ende eines langen Diskussionsprozesses unter Umständen zu einem anderen Ergebnis kämen als die Verwaltung? Undenkbar! Das ist getretene, pardon, gelebte Demokratie in Trier.

    Wen wundert’s also noch, dass die Dezernentin den Grünen Dominik Heinrich bei dessen längerer Einlassung zu einem Tagesordnungspunkt sichtlich genervt anblaffte: „Kommt jetzt die Frage? Ist das jetzt die Frage?“ Andernorts wäre der Eklat in diesem Moment da gewesen – bei einem solchen Umgangston, den sich eine Dezernentin gegenüber einem gewählten Volksvertreter erlaubt. Nicht so in Trier. Alle schwiegen. Alle. Dass Kaes-Torchiani Heinrich zunächst mit einem falschen Name ansprach, fiel da kaum noch ins Gewicht.

    Zumindest in Trier sind die Zeiten der Sonnenkönig-Kabinette noch längst nicht vorbei. Frage: War Oberbürgermeister Klaus Jensen (SPD) nicht weiland mit den Anspruch angetreten, mehr Transparenz, vielleicht sogar mehr Demokratie zu wagen? Zu spüren ist davon nichts. Leider.

    * * *

    Da hat er aber noch mal mächtig Glück gehabt, der Savino Pistis, Inhaber des „Café Lecca“ am Bahnhofplatz. Nicht mit seinem Freisitz, den muss er sich wohl vor Gericht erstreiten. Sondern dass ihn Simone Kaes-Torchiani nicht eigenhändig aus dem Raum beförderte. Zuzutrauen wäre es ihr durchaus. Pistis hatte sich – ebenso wie seine Freunde – erlaubt, bei den Ausführungen von Dominik Heinrich kurz Beifall zu spenden. Himmel, Herrgott noch eins – was hat er sich bloß dabei gedacht? Das grenzte ja schon fast an Blasphemie. „Wenn das wieder vorkommt, müssen Sie draußen Platz nehmen“, polterte die Dezernentin.

    So etwas geht ja gar nicht. Nicht in Trier. Nicht unter der Herrschaft von Kaes-Torchiani. Es ist aber auch zu ärgerlich mit diesem Volk, den Bürgerinnen und Bürgern. Überall müssen sie sich einmischen, wollen mitreden und haben – oh Schreck – vielleicht sogar noch eine ganz andere Meinung als die Trierer Ämter, die doch immer nur das Beste für ihre Untergebenen wollen. Dass die Leute aber auch keine Ruhe geben können – zu dumm einfach.

    Apropos Terrasse: Die war vor Jahren erst genehmigt worden und der Behörde dann doch ein Dorn im Auge. Sachbearbeiter Alfred Krugmann muss da etwas durchgerutscht sein. Drei Jahre stand sie – ohne Genehmigung. Die war nämlich zwischenzeitlich wieder entzogen worden. Als Pistis kam, witterte das Amt seine große Chance. Nun konnte man heimlich, still und leise Nägel mit Köpfen machen. Die Terrasse kommt weg! Zu dumm nur, dass Pistis sich so gar nicht damit abfinden wollte.

    Jetzt steht dort, wo er seinen neuen Freisitz aufbauen wollte, ein Fahrradständer, über den sogar der Grüne Dominik Heinrich nur den Kopf schütteln kann. Der neue Ständer werde gut angenommen, sagte Tiefbauamtschef van Bellen. Ja, klar doch. „Und dann gibt es da in der Ecke ja auch noch einen Fahrradkurier, der den ebenfalls nutzt“, sagte Kaes-Torchiani. Hoppla. Besagter Inhaber des Kurierdienstes ist der Vorbesitzer des „Café Lecca“. Jener nämlich, der die Terrasse einst baute und dem das Amt die Erlaubnis erteilt hatte. Manchmal gibt es Dinge, die sind einfach nur peinlich, sonst nichts!

    * * *

    Genug von Ausschuss, Dezernentin, Ständern und Politik. Letzteres leider nicht so ganz. Die Trierer FDP hat ein großes Fass aufgemacht. Nicht von süffigem Rotwein oder schmackhaftem Gerstensaft. Das wäre gut zu genießen gewesen. Hin und her und her und hin ging es unter der Woche zwischen den Liberalen und dem Betreiber der Skatehalle („Projekt X“), Axel Reichertz. Manche Kollegen zeigten ihre mediale Professionalität im Umgang mit dem Thema, andere ritten dümmlich auf der Welle des Opportunismus und scheuten auch vor plattem Populismus nicht zurück. Es ist ja so einfach, draufzuhauen, wenn jeder draufhaut und man auf der Antiwelle gegen die Liberalen schwimmen kann. Namen schenken wir uns.

    Was nicht heißen soll, dass die FDP alles richtig gemacht hat. Weiß Gott nicht. Etwas mehr Fingerspitzengefühl wäre sicher angebracht gewesen. In der Sache aber lagen die Liberalen richtig. Und auch darin, das Thema öffentlich zu machen. Reichertz aber sollte weitermachen mit seinem Projekt, das wichtig ist für Trier. Jetzt noch mehr als zuvor. Er hat sicher nichts falsch gemacht, nur eben falsch reagiert.

    Aber wie sagte schon anno dazumal irgendein oller Philosoph: Man lernt nie aus. Wie wahr, wie wahr – ganz ohne Populismus. Apropos Wein oder Bier: Bei einem Glas (es dürfen auch zwei oder drei sein) jener Säfte sollten die Streitparteien doch wieder zueinander finden können. Wäre doch gelacht. Na dann, Prost!

    Ein schönes Wochenende!

    1 KOMMENTAR

    1. Der Bericht über den Bauausshuss gibt an einem wesentlichen Punkt ein falsches Bild wider:

      Bei den Tagesordnungspunkten zu Beginn der Sitzung handelte es sich um Anfragen der Fraktionen an die Verwaltung – so auch zum Thema Cafe Lecca. Nach der Gemeindeordnung hat die Verwaltung diese zu beantworten und die anfragende Fraktion hat lediglich die Möglichkeit eine ergänzende Frage zu stellen. Diese Verfahrensweise gilt für alle Stadtatsgremien.

      Bei allen übrigen Tagesordnungspunkten sind die Diskussionen oft so lebhaft und kontrovers, wie es sich Herr Thielen wünscht. Dass diese Diskussionen dann zumeist im nichtöffentlichen Teil einer Sitzung erfolgen, bedauern wir sehr. Unsere Bemüungen, daran etwas zu ändern, wird von der Stadtverwaltung mit Hinweis auf den Datenschutz und die Gemeindeordnung bzw. Landesgesetzte abgelehnt.

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