Mangelnder Breitband-Ausbau? Kleinere Gemeinden fühlen sich abgehängt

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REGION. Eine ganze Reihe kleinerer Gemeinden in Rheinland-Pfalz ist nach Ansicht des Gemeinde- und Städtebundes zu weiten Teilen noch nicht mit schnellem Internet versorgt. Vor allem Orte im Westerwald, in der Eifel und in der Westpfalz seien noch unterversorgt, sagte Verbandsvertreter Ralf Bitterwolf. «Es ist in den ländlichen Gebieten nicht gelungen, den Anspruch an gleichwertige Lebensbedingungen wie in der Stadt zu erfüllen.»

So wartet zum Beispiel die Verbandsgemeinde Meisenheim im Kreis Bad Kreuznach zwei Jahre nach dem Förderbescheid noch auf den Beginn der Bauarbeiten, wie Bürgermeister Dietmar Kron (SPD) mitteilte. Nach Angaben des TÜV Rheinland hatte Ende 2017 noch knapp ein Viertel der ländlichen Gemeinden eine Übertragungsrate von weniger als 16 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) zur Verfügung.

Ein neues Antragsverfahren der Bundesregierung soll den Breitband-Ausbau in kleineren Gemeinden ab August nun beschleunigen. Den Plänen von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zufolge sollen die Fördergrenzen angehoben, Beträge schneller ausgezahlt und das Verfahren vereinfacht werden. «Die Kommunen sparen damit bis zu sechs Monate. Zukünftig gibt es auch keine Warteschlangen mehr bei der Bewilligung von Mitteln», versprach Scheuer.

(dpa)

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