Land und Behindertenwerkstätten stehen vor Einigung

0
Behindertenwerkstatt.

Bildquelle: Christiane Gläse / dpa-Archiv

TRIER. Im Rechtsstreit zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und den Behindertenwerkstätten steht eine außergerichtliche Einigung bevor. «Der Streit mit den Werkstätten wird alsbald, in absehbarer Zeit, beigelegt sein», sagte der Präsident des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung, Detlef Placzek, in Trier. Die insgesamt 31 anhängigen Verfahren vor fünf Sozialgerichten sollten daher zunächst ruhen. Dies wurde am Dienstag bei einer ersten Verhandlung in der Sache vor der Sozialgericht Trier bekannt.

Das Gericht erachte «ein Ruhen» als «zweckmäßig», um die außergerichtlichen Einigungsgespräche abzuwarten, sagte Richterin Simin Namini. Bei dem Streit geht es darum, dass das Land den wirtschaftlichen Betrieb der insgesamt 36 Werkstätten überprüfen will, da es jährliche Vergütungen in Millionenhöhe zahlt. Gegen die «abstrakte Forderung» hatten sich die Werkstätten bisher gewehrt.

Nun hätten sich beide Seiten in jüngsten Gesprächen darauf geeinigt, dass eine Vereinbarung abgeschlossen werde, die konkret und genau festlege, wer wann was prüfe, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Landesarbeitgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen, Ferdinand Niesen. «Auf der Grundlage dieser Vereinbarung lassen wir uns natürlich prüfen.» Er ging davon aus, dass der Vergleich Ende Juli stehen könnte. Er solle dann für alle gelten.

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT

Please enter your comment!
Please enter your name here

Die Redaktion behält sich vor, Lesermeinungen zu kürzen. Es besteht kein Anspruch auf die Veröffentlichung Ihrer zugesandten Meinungen. Klarname ist nicht erforderlich. Eine E-Mail-Adresse muss angegeben werden, wird aber nicht veröffentlicht.