Nach ‚Wahl-Debakel‘ – “Grüne“ beziehen Stellung zum Ergebnis der “Blauen Lagune“

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Bildquelle: Eric Thielen

TRIER. Die Trierer Bürger haben entschieden: Die „Blaue Lagune“ bleibt, zumindest die nächsten 10 Jahre, bestehen. Bezugnehmend auf die Entscheidung der Bürger bedauern die „GRÜNEN“, dass es im Vorfeld der Abstimmung nicht gelungen sei, eine Mehrheit davon zu überzeugen, dass Veränderung etwas Positives erzeugen kann. Kritik übt die Partei auch an der „Diskussionskultur“ und dem Umgang in den sozialen Netzwerken.

Die Pressemitteilung im Wortlaut:

„Wir freuen uns, dass der Bürgerentscheid am vergangenen Sonntag zu einem klaren und abschließenden Ergebnis geführt hat. An der derzeitigen Diskussion, bei der die geringe Wahlbeteiligung interpretiert und über den Willen der Nichtwähler spekuliert wird, beteiligen wir uns nicht. Alle Vorgaben der Gemeindeordnung zum Ablauf und der Wirksamkeit eines Bürgerentscheides wurden erfüllt. Eine eindeutige Mehrheit hat sich für die Verlängerung des Pachtvertrages mit der Tankstelle um 10 bis maximal 15 Jahre ausgesprochen und dies erkennen wir an.

Uns ist es nicht gelungen gemeinsam mit dem „Bündnis für den Alleenring“ eine Mehrheit davon zu überzeugen, dass Veränderung Positives erzeugen kann. Wie bereits 2012 wurde die Diskussion weitgehend in den sozialen Netzwerken geführt. Mit Befremden stellen wir fest, dass dort eine zunehmende Verrohung der Diskussionskultur zu beobachten ist, begleitet von Falschbehauptungen, persönlichen Angriffen und fehlendem Respekt vor Andersdenkenden. Wie wir damit in Zukunft umgehen, sollte allen demokratischen Parteien, allen Bürgerinnen und Bürger zu denken geben. Wenn die Diskussionskultur stirbt, stirbt die Demokratie!

Das Ergebnis des Bürgerentscheides hat uns gezeigt, dass hier in Trier noch viel Überzeugungsarbeit zu leisten ist, sehr dicke Bretter zu durchbohren sind. Wir werden uns nun noch stärker dafür einsetzen, dass in Trier

– das Mobilitätskonzept umgesetzt,

– die Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer erhöht,

– die Aufenthaltsqualität öffentlicher Räume gesteigert,

– unsere Stadt in Respekt vor dem baulichen Erbe weiterentwickelt wird,

– neue Bausünden vermieden und

– alte Bausünden verschwinden.

Wir sind zuversichtlich, dass uns das gelingen wird.

Wir bedanken uns bei den Bündnispartnerinnen und -partnern sowie allen Unterstützerinnen und Unterstützern.“

17 KOMMENTARE

  1. Nach einem Bürgerentscheid vom Aussterben der Demokratie zu sprechen ist sowas von undemokratisch. Naja viel kann man von den Grünen auch nicht mehr verlangen. Sorry

  2. Wenn die Grünen Sicherheit für die Radfahrer wollen, dann sollen sie doch mal bei der Metzelstr. anfangen um nur ein Beispiel zu nennen. Tagein/tagaus von Falschparkern zugepflastert. Die PKW und erst recht die Stadtbusse im Minutentakt müssen ständig über den Fahrradweg fahren weil nicht anders geht.
    Werte Grüne, dann haut doch mal auf die Pötte das den Falschparkern mal der Garaus gemacht wird, fangt einfach mal an, ich warte ab ob was passiert,

    • Wenn Sie die Presse und die Ratssitzungen der vergangenen Jahre mal verfolgt hätten, dann wüssten Sie das die Aufstockung und Ausweitung des Ordnungsamtes nie an den Grünen gescheitert ist. Eher im Gegenteil.

  3. Ein Bürgerentscheid mit einem so geringen Quorum ist eine Entdemokratisierung da hier wenige vielen ihren Willen aufzwingen können.
    Das Quorum müsste mindestens 51 % der wahlberechtigten Bürger betragen.
    Die Grünen sollten sich sehr bedeckt halten, denn in ihrer Stadtratszusammenarbeit mit der CDU werden sie keins ihrer Programme durchsetzen können, also sollten sie auch keine solche utopischen Versprechen machen.
    Trier hat wieder einmal bewiesen eine Provinzstadt zu sein die keine Veränderung möchte, vorwärts nimmer rückwärts immer, wie viele Projekte sind im Laufe der letzten 30 Jahre sanft entschlafen?
    Nordbrücke, Ostumgehung , Petrisbergaufstieg, wie viele werden nie realisiert werden ? Grüneberg, Moselaufstieg Eher gibt es einen Bürgerentscheid zum Theater, das danach dann aufgelöst wird , so meine Prognose.

  4. Man sollte sich vielleicht mal Gedanken machen warum es zu dem erhöhten Verkehr gekommen ist. Wenn es den Grünen gelingen würde die Porta, den Dom , die Kaiserthermen und alle anderen Sehenswürdigkeiten aus der Stadt zu entfernen, ich bin mir sicher das unzählige Schaulustige Touristen die Trierer Strassen dann meiden würden und es wesentlich ruhiger wäre.
    Ich hoffe nur das nicht alle dies jetzt ernst nehmen.
    Porta sei Dank

  5. Na die Grünen müssen sich über Diskussionskultur gerade beschweren, mit ihrem Klops Joschka Fischer, der zu seinen besten Zeiten Gewalt gegen Polizisten für ganz normal hielt, heutzutage seinen Hintern an jeden verkauft, der dafür zahlt, Umwelt hin oder her, den ersten Angriffskrieg der deutschen Nachkriegsgeschichte mitgetragen hat (den gegen Serbien) und deren Ministerpräsident in Baden Württemberg ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge zur Verbesserung der Luftqualität in Stuttgart VERHINDERT hat (weil er sich hintenrum von Daimler und co hat einsacken lassen). Die Grünen sind ein total unglaubwürdiger Haufen

  6. Ach ja der Peter, die alten Kamellen, die hat er drauf. Der Joschka sein Steinwurf zu Urzeiten, immer wieder abgedroschen und langweilig! Und dann das Stoppen eines Genozids (in Bosnien, Srebrenica usw. ) noch schlecht reden, das kann der Peter! Tja, nach Peter hätten die vermutlich ruhig noch mehr Zivilisten ermorden sollen, bevor der Westen eigegriffen hat!

  7. Von nix ne Ahnung aber überall seinen Senf dazugeben: Der Bosnienkonflikt war von 1992 – 1995, das Massaker von Srebrenica war 1995, da griff der Westen eben nicht ein, der Kosovokonflikt, also der Krieg der NATO gegen Serbien, war 1999 und wurde mit Falschinformationen aus sehr zweifelhafter Quelle gerechtfertigt, bis heute gibt es keinen Beleg, dass Serbien einen angeblichen Völkermord im Kosovo plante.
    Dabei wäre Wissen einfach nur einen Mausklick entfernt: https://de.wikipedia.org/wiki/Kosovokrieg#Hufeisenplan

    Oder einfach mal den Polizisten fragen, der noch immer unter den Brandnarben leidet die er bei einer Attacke von Joschka und Genossen erlitten hat, ob das für ihn mittlerweile alte Kamellen sind.

  8. Hallo alle miteinander. Die Thematik der ARAL Tankstelle in der Ostallee war mir gar nicht so bewusst. Was ist den das Problem mit dieser Tankstelle? Ist sie die Deep Water Horizon der Ostallee? Oder geht es nur um zu zeigen, die „Grünen“ gibt es noch? Auch dieser Verein der Weltverbesserer handelt frei nach dem Willen – Brot für die Welt und Kuchen für mich! Es wurde von den Bürgern entschieden mehr Demokratie geht nicht! Alea iacta est

    • Hat mit den Grünen eigentlich nichts zu tun.
      Problem: Seit über 50 Jahren glit dort ein geänderter Bebauungsplan (Tankstelle hat nur Bestandsschutz). Das Gelände gehört der Stadt, die es für einen geringen Betrag verpachtet hat. Der Vertrag wäre, nach 2 maliger Verlängerung, am 31,12,2017 ausgelaufen. Der Betreiber hatte also über 15 Jahre Zeit sich nach einer Ersatzfläche umzutun, was er aber nicht getan hat. Stattdessen hat man Leute gefunden, die unter dem Deckmantel der Arbeitsplätze (5 feste Kräfte) und der Rettung der Stadtfinanzen (Pachteinnahmen unter 50 cent je Bürger/Jahr) den Vertrag nochmals zu verlängern.
      Und hierbei ist vonseiten der Befürworter die Diskussionskultur gehörig aus dem Ruder gelaufen(sog. FakeNews in Massiven Mengen)

      • Nicht zu vergessen dass im Rahmen der Bürgerbefragung mit dem gegebenen Quorum eine Minderheit der Bürgerschaft für die Pachtverlängerung gestimmt hat, ein Witz und die Gefahr dass wenige vielen ihren Willen über eine Bürgerbefragung aufzwingen können, hier muss umgehend nachgebessert werden.

    • ……Und danach wählen wir solange bis Fischer und Kabumm mit dem Ergebnis zufrieden sind, gelle? Erbärmliche Argumentation, passt aber zu den rot-grünen Neid und Verbotsparteien!

      • Nichts verstanden was ? Vielleicht mal Politik für Nerds kaufen, oder Prozent und Bruchrechnung , wir verlangen nur dass die Mehrheit der Bürger bei einem Bürgerbescheid mit Ja stimmt das sind dann 50% + 1 Stimme und nicht nur ein Bruchteil der Wahlberechtigten, wie bei der ollen Tanke .

        • @ kabumm ….und was verlangen Sie wenn Sie dann wieder verlieren? Sie sollten sich mal die Wahlbeteiligung bei den Stichwahlen zu den Ortsbeiräten ansehen, dort ist die Wahlbeteiligung in den einzelnen Ortsteilen manchmal unter 10% ! Ja ja mit den Prozent und Bruchrechnungen haben die grün- roten natürlich nix am Hut! Braucht man natürlich auch nicht,wenn man nix produktives (Arbeitsplätze) zustande bringt!

          • Bei 50% und einer Stimme kann ich auch wenn ich anderer Meinung bin das Ergebnis als Mehrheitsbeschluss akzeptieren.
            Dass die Wahlbeteilung zu den Ortsbeiräten so niedrig liegt bedauere ich , persönlich sehe ich es als Pflicht wählen zu gehen.
            Aber wie will man unpolitische Bürgern die es mehr interessiert wer DSDS gewinnt oder ob Primark nach Trier kommt und Frauentausch schaut dazu motivieren ?
            Da kam ja die Bürgerbefragung zu Sprit und Kippen an der Tanke eher populistisch daher.
            Weiterhin hat die ARAL in all den Jahren auf ihrem Status Quo gesessen ohne alternative Lösungen zu finden obwohl das Ende der Verpachtung schon seit Jahren bekannt war.
            Hier hat man die Bürger vorgeführt.

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