Zahl der Beleidigungen von Polizisten stark angestiegen

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Bundespolizei - Symbolfoto

Bildquelle: Bundespolizei

TRIER / MAINZ. Polizisten sehen sich in Rheinland-Pfalz immer häufiger Beleidigungen ausgesetzt. Das teilte das rheinland-pfälzische Innenministerium in Mainz am Wochenende nach einer Anfrage der CDU mit.

So habe sich die Zahl der erfassten Beleidigungen seit 2011 auf 1407 Delikte erhöht, und somit verdreifacht. Auch die Fälle von Tragen eines Kleidungsstücks mit beleidigender Aufschrift sei gestiegen. So häufen sich die Fälle, in denen Personen T-Shirts mit der Aufschrift „A.C.A.B“ (all cops are bastards – alle Polizisten sind Bastarde) oder sogar „FCK CPS“ (f..ck the police – f..ck die Polizei) trugen. „Das Tragen solcher Kleidungstücke in der Öffentlichkeit ist eine Ordnungswidrigkeit, die eine Geldbuße nach sich zieht“, erklärte das Ministerium weiter.

Eine Verschärfung der Gesetze bei Polizistenbeleidigungen, wie von einigen Innenministern im Bund gefordert, lehnte der Innenminister Roger Lewentz (SPD) allerdings ab. Es sei ausreichend, wenn die Gerichte in Rheinland-Pfalz an die Obergrenze des Strafrahmens bei solchen Delikten ginge.

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