CDU-Integrationspapier trägt rheinland-pfälzische Handschrift

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Bildquelle: CDU

TRIER. Mit Birgit Falk, Bernhard Kaster und Udo Köhler waren auch Christdemokraten aus Trier beim
28. CDU-Parteitag in Karlsruhe dabei. Als Teil der 90-köpfigen rheinland-pfälzischen Delegation diskutierten sie mit der Parteivorsitzenden und Bundeskanzlerin, Angela Merkel, und der CDU-Landesvorsitzenden in Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner, unter anderem über die Flüchtlingspolitik.

Dazu verabschiedeten die Delegierten die sogenannte „Karlsruher Erklärung“. In diesem Leitantrag spricht sich die CDU für einen humanitären Umgang mit den Flüchtlingen aus, aber auch dafür, die Gesellschaft bei der Aufnahme und Integration der Flüchtlinge nicht zu überfordern.

Nach dem Prinzip „Fordern und Fördern“ sollen künftig die wechselseitigen Pflichten von Staat und Migranten in Integrationsvereinbarungen festgehalten werden. In den Leitantrag waren vorab zentrale rheinland-pfälzische Vorschläge zum Integrationspflichtgesetzaufgenommen worden. „Wir sind stolz, dass unsere Spitzenkandidatin Julia
Klöckner und unser Landesverband den Antrag maßgeblich prägen konnten“, erklärte der Trierer Parteivorsitzende Udo Köhler im Anschluss an den Parteitag. Dass das Papier fast einstimmig angenommen wurde, wertete Bernhard Kaster auch als Zeichen der großen Zustimmung zu den rheinland-pfälzischen Impulsen.

Julia Klöckner, die auch stellvertretende Vorsitzende der CDU Deutschlands ist, stellte außerdem einen Antrag zum Thema Nachhaltigkeit vor. Damit hatte sich eine von ihr geleitete Kommission der Bundespartei beschäftigt.

„Wir freuen uns sehr über die Möglichkeit, bei den Parteitagen mit anderen Christdemokraten aus ganz Deutschland diskutieren zu können. Die hervorragende Stimmung und der gute Zusammenhalt geben uns viel Schwung für den Landtagswahlkampf in Rheinland-Pfalz“, zieht der Trierer Landtagskandidat Udo Köhler eine positive Bilanz.

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